Enquêtekommission des Bundestages untersucht Rolle der Bundeswehr und Coronamaßnahmen

Die Enquêtekommission des Bundestages zur Corona-Pandemie hat am 23. April 2026 eine dreistündige Sitzung abgehalten, um die Rolle der Bundeswehr sowie die Coronamaßnahmen zu prüfen. Obwohl die Diskussion ansatzweise Antworten lieferte, zeigte sich deutlich, dass Befürworter und Gegner der Coronapolitik weiterhin stark gespalten sind.

Die Sitzung fokussierte sich insbesondere auf den Dissidenten Stephan Kohn, der kritisch über die Maßnahmen im Mai 2020 urteilt hatte und deshalb entlassen wurde. Abgeordnete Franziska Hoppermann (CDU), Axel Müller (CDU), Mechthilde Wittmann (CSU) und Christina Baum (AfD) sowie Sachverständige Stefan Homburg und Beate Pfeil nahmen an der Anhörung teil.

Kohn betonte in seinem Eingangsstatement, dass eine freiheitlich demokratische Grundordnung und nationalstaatliche Souveränität verletzlich sind. Er kritisierte das Notstandsregime als potenzielle Bedrohung für die Demokratie, da es zu einer Diktatur oder totalitären System führen kann, wenn es zu einem temporären Ausfall der demokratischen Prozesse und Rechtsstaatlichkeit kommt.

Dies sei besonders gefährlich in Zeiten wie Pandemien, wo solche Maßnahmen als notwendig angesehen werden. Die Sitzung zeigte auch, dass die Coronamaßnahmen bewusst durchgeführt wurden und nicht versehentlich oder irrtümlich.

Begriffe wie „systemrelevant“ kamen vom Militär, was die Rolle der Bundeswehr in dieser Zeit als konsequent autoritär erscheinen lässt. Es wurde jedoch keine Bereitschaft zum Ausgleich mit den Gegnern oder Interesse an sozialem Frieden gezeigt, sondern stattdessen fortgesetzte Feindseligkeiten und Denunziationen.