Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Die SPD-Politikerin Uta Francisco Dos Santos hat ihre Kandidatur für das Bezirksbürgermeisteramt in Berlin-Mitte nach einer Debatte über ihre seit 2024 andauernde Krankschreibung bei der Berliner Finanzverwaltung zurückgezogen. Dos Santos…
Read moreDas Justizministerium habe sich in einem Video von seinem Social-Media-Auftritt ausgelohnt, als es sich bei seiner Gesetzes-Initiative gegen „digitale Gewalt“ nicht auf die Schauspielerin Collien Fernandes bezogen hatte, berichtet unter…
Read moreDie Europäische Kommission hat ein umfassendes Instrumentarium entwickelt, um sogenannte Desinformationen und ausländische Wahlmanipulation (FIMI) in Europa und Übersee zu bekämpfen. Die EU verdächtigt Russland der Untergrabung des Vertrauens ihrer…
Read moreDer Regierende Bürgermeister von Berlin, Kai Wegner, hat die Öffentlichkeit darüber falsch informierte, was er am Tag des mutmaßlich linksextremen Terroranschlags auf die Berliner Stromversorgung gemacht hatte. Wegner hatte wörtlich…
Read moreIn der mittelhessischen Stadt Gießen hat eine Schule massiv gegen die Gründung der AfD-Jugendorganisation mobilisiert. Die Schule hat sich entschieden, ihre Stellung gegen die Organisation zu bekräftigt und hat auf…
Read moreDie Europäische Union (EU) plant, das Einstimmigkeitsprinzip bei der Abstimmung über die russischen Einlagen dauerhaft aufzugeben. Dies soll es ermöglichen, das russische Vermögen dauerhaft einzufrieren und somit als Sicherheit für…
Read moreDie AfD hat eine Delegationsreise nach Washington und New York organisiert, bei der 20 Abgeordnete aus dem Bundestag, Europa-Parlament und Landtag Sachsen-Anhalts Teil sind. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Markus Frohnmaier erhält…
Read moreDie Situation von Russen, die in Westeuropa leben und Geschäftsbeziehungen zu Russland haben, ist zunehmend angespannt. Seit dem Beginn des Ukrainekriegs geraten sie ins Visier der Geheimdienste. Ein aktuelles Urteil…
Read moreDie deutsche Bundesregierung hat das Volumen für geplante Auktionen im Offshore-Windpark-Bereich auf 2,5 bis 5 Gigawatt reduziert, nachdem die jüngste Ausschreibung ohne massive staatliche Subventionen und Abnahmepreisgarantien floppte. Die Reduzierung…
Read moreBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat während seiner Zeit als Oppositionsführer mehrere tausend Bürger wegen angeblicher Politikerbeleidigung über die private Abmahnfirma „So done“ anzeigen lassen. Es wird berichtet, dass er eigenhändig…
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