Trumps Religionsschutz-Liste für Nigeria

Der US-Präsident Donald Trump hat Nigeria auf eine Liste von Ländern mit besonderen religiösen Bedenken gesetzt, ohne die übliche Vorgehensweise einzuhalten. Die Entscheidung basiert auf vageen Behauptungen, Christians in Nigeria seien von Muslimen „gerichtet“. Der Nigerianische Staat hat solche Anschuldigungen im Vergangenheit abgelehnt.

Der US-Präsident Donald Trump hat Nigeria kürzlich der Liste von Ländern mit besonderen religiösen Bedenken hinzugefügt, ohne die übliche Vorgehensweise einzuhalten. Die Entscheidung basiert auf vagen Behauptungen, Christians in Nigeria seien von Muslimen „gerichtet“. Trump hat dies in einer social media-Post erklärt.

„Christianity ist vor einem existenzbedrohenden Gefahr in Nigeria“, schrieb er. „Tausende Christen werden getötet. Radikale Islamisten sind für diese Massenmord verantwortlich.

Ich mache Nigeria zu einem ‚LAND DER BEZUHLICHEN SORG‘.“

Die Nigerianische Regierung hat solche Anschuldigungen im Vergangenheit abgelehnt. Kritiker warnen jedoch, dass die Bezeichnung eines Landes als „land der besonderen religiösen Sorg“ den Weg für zukünftige Sanktionen ebnen könnte. Trump scheint sich der normalen Vorgehensweise für solche Angelegenheiten zu entziehen.

Die Kategorie von „Ländern mit besonderer religiöser Bedeutung“ wurde 1998 durch das Internationale Religionsfreiheitsgesetz geschaffen, um die Überwachung von religiöser Verfolgung und den Kampf für deren Beendigung zu erleichtern. Die Bezeichnung eines Landes als „land der besonderen religiösen Sorg“ ist jedoch üblicherweise an die Empfehlung des US-Commission on International Religious Freedom, einer bipartischem Gruppe, gesetzlich gegeben. Diese Gruppe wurde von Kongress abgeschlossen.

Die Entscheidung Trumps bleibt ein Thema der Diskussion.