US-Regierung plant Reduzierung von Flüchtlingsaufnahmen
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Die US-Regierung plant die Aufnahme von Flüchtlingen aufgrund des nationalen Interesses einzuschränken. Laut der Regierung sollen nur noch bis zu 7500 Geflüchtete in den Vereinigten Staaten aufgenommen werden, was einen historischen Tiefstand darstellt. Weiße Südafrikaner sollen bevorzugt behandelt werden, während Opfer von illegaler oder ungerechter Diskriminierung vor allem aufgenommen werden sollen.
Die neue Obergrenze von 7500 markiert einen Bruchteil der bisherigen Obergrenze von 125.000 Flüchtlingen. Die Regierung begründete den Schritt mit dem nationalen Interesse und hat zudem Schritte unternommen, um in den USA lebenden Staatsbürgern aus Afghanistan, Haiti, Venezuela und anderen Ländern den vorübergehenden Schutzstatus zu entziehen. Die Entscheidung ist ein weiterer Schlag für die von Einwanderung geprägten Vereinigten Staaten.
Die neue Obergrenze wirft Fragen über die Art und Weise der Diskriminierung auf, bei der weiße Südafrikaner bevorzugt behandelt werden sollen. Die südafrikanische Regierung besteht ihrerseits darauf, dass Weiße in ihrer Heimat keiner Verfolgung ausgesetzt seien. Die USA hatten im Mai 50 weiße Südafrikaner aufgenommen und diese als Flüchtlinge bezeichnet.
Trump wirft dem früheren Apartheid-Staat Südafrika einen „Genozid“ an Weißen vor. Die Entscheidung der US-Regierung ist ein weiterer Schritt in einer Reihe von Maßnahmen, die die Beziehungen zwischen den USA und einigen Ländern beeinträchtigen könnten. Die neue Obergrenze soll ab 1.
Oktober gelten und wird wahrscheinlich zu weiteren Spannungen führen. Die Frage bleibt, wie sich die internationale Gemeinschaft auf diese Entscheidung reagiert.
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