Syrien und USA diskutieren Aufhebung von Sanktionen

Der syrische Außenminister Asaad al-Schaibani ist am Donnerstag nach Washington gereist, um sich mit US-Senatoren zu treffen und die dauerhafte Aufhebung der verbleibenden Sanktionen gegen Syrien zu diskutieren. Dieser Besuch ist von besonderer Bedeutung, da es sich um den ersten Besuch eines syrischen Außenministers in Washington seit mehr als 25 Jahren handelt.

Schaibanis Gespräche mit US-Senatoren werden vor dem Hintergrund der Vermittlungsbemühungen der USA stattfinden, ein neues Sicherheitsabkommen zwischen Israel und Syrien zu erreichen. Der republikanische Senator Lindsey Graham aus South Carolina hat bestätigt, dass er Schaibanis am Donnerstag zusammen mit mehreren anderen Senatoren treffen wird, um über die dauerhafte Aufhebung der Caesar-Sanktionen zu sprechen.

Die Caesar-Sanktionen sind ein US-Gesetz, das im Juni 2020 in Kraft trat und sich gegen Syrien unter Baschar al-Assad und alle richtete, die mit ihm Geschäfte machen. Graham hat jedoch klargestellt, dass er nur dann die Aufhebung der Sanktionen unterstützen kann, wenn Syrien offiziell der Koalition gegen den IS beitritt und auf ein neues Sicherheitsabkommen mit Israel hinarbeitet.

Schaibani war zuvor aus London angereist, wo er Gespräche mit dem israelischen Minister für strategische Angelegenheiten Ron Dermer geführt hatte. Diese Gespräche fanden unter der Schirmherrschaft des US-Gesandten Tom Barrack statt und sollen Fortschritte in Richtung einer möglichen Vereinbarung gebracht haben.

Eine Quelle der syrischen Regierung hat bestätigt, dass Schaibani gegenüber Dermer betont hat, dass regionale Sicherheit nur durch die Achtung der Souveränität und Unabhängigkeit Syriens erreicht werden kann. Die syrische Regierung hat zudem einen Gegenvorschlag vorgelegt, der vorsieht, dass Israel sich aus den besetzten Gebieten zurückzieht und eine UN-Beobachtertruppe in der Pufferzone zwischen den beiden Ländern stationiert.

Der syrische Machthaber Ahmed al-Scharaa hat am Mittwoch Reportern gesagt, dass die Verhandlungen mit Israel in den kommenden Tagen zu Ergebnissen führen könnten. Es bleibt abzuwarten, ob die Gespräche zwischen Schaibani und den US-Senatoren tatsächlich zu einer Aufhebung der Sanktionen führen werden und wie sich die Beziehungen zwischen Syrien, Israel und den USA in Zukunft entwickeln werden.