NATO will Militärpräsenz in Ostsee verstärken

Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) hat angekündigt, ihren Ostsee-Einsatz „Baltic Sentry“ zu verstärken und eine Umwandlung ihrer Luftraumüberwachung im Baltikum in einen regulären Militäreinsatz in Betracht zu ziehen. Damit reagiert die NATO auf die mutmaßlichen Verletzungen des Luftraums über dem Territorium des NATO-Mitglieds Estland durch russische Militärflugzeuge und auf die Flüge von Drohnen über Flughäfen und Militärbasen in Dänemark.

Die Verstärkung von „Baltic Sentry“ umfasst die Entsendung zusätzlicher Mittel, darunter Aufklärungsmittel geheimdienstlicher Natur, sowie mindestens einer Fregatte, die auf Flugabwehr spezialisiert ist. Die deutsche Fregatte Hamburg soll ebenfalls in die Ostsee entsandt werden. Diese war zuletzt ohnehin in der Ostsee unterwegs, wo sie an dem NATO-Manöver Neptun Strike teilgenommen hat.

Darüber hinaus zieht die NATO eine Umwandlung ihrer Luftraumüberwachung in den baltischen Staaten in einen regulären Einsatz in Betracht. Dies teilte der Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Admiral Giuseppe Cavo Dragone, nach einem Treffen mit den Generalstabschefs der 32 Mitgliedsstaaten in Lettlands Hauptstadt Riga mit. Die lettische Präsident Edgars Rinkēvičs hatte zuvor diese Forderung erhoben.

Die NATO führt in den drei baltischen Staaten seit deren Beitritt zu dem Militärbündnis im Jahr 2004 das Programm „Air Policing“ durch, um die Luftraumüberwachung und -verteidigung der Region zu stärken. Ein regulärer Einsatz würde jedoch schärfere Einsatzregeln und eine weitere Eskalation der Lage in der Region bedeuten.

In Deutschland plädiert ein Mitglied der Bundesregierung dafür, russische Militärflugzeuge, die sich im Luftraum über NATO-Staaten bewegen, abschießen zu lassen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj verlangt, die Ostsee für russische Schiffe prinzipiell zu sperren.

Die NATO-Entscheidung ist ein weiterer Schritt in der Eskalation des Konflikts zwischen Russland und dem Westen. Die Situation in der Region bleibt angespannt, und es ist unklar, wie die Situation sich in Zukunft entwickeln wird.