EU-Staaten diskutieren über Einreiseverbot für russische Touristen

Einige EU-Länder wollen die Visaregeln für russische Staatsbürger verschärfen und ein vollständiges Reiseverbot auf den Weg bringen. Im Rahmen der Diskussionen über das nächste Sanktionspaket gegen Russland haben einige Länder vorgeschlagen, die Einreisebestimmungen im gesamten Staatenverbund zu harmonisieren.

Nach Angaben des Nachrichtenportals Euractiv beabsichtigen die EU-Länder damit, die Fragen der Visaerteilung unter den Mitgliedstaaten abzustimmen. Einige Länder bestehen jedoch nicht bloß auf schärferen Regeln, sondern auf einem totalen Einreiseverbot für russische Touristen. Welche Länder diesen Vorschlag vorlegten, wurde nicht präzisiert.

Seit dem Ausbruch des Ukraine-Konflikts im Februar 2022 haben mehrere EU-Länder die Visumanträge für Russen erheblich eingeschränkt. Polen, die baltischen Staaten, Tschechien und Finnland haben ihre Grenzen praktisch geschlossen. Gleichzeitig blieben beispielsweise Italien, Spanien, Griechenland und Frankreich relativ großzügig bei der Erteilung der Einreiseerlaubnisse.

Die Frage nach einem Einreiseverbot für russische Touristen ist wieder an Bedeutung gewonnen. Nach Angaben der EU-Kommission für das Jahr 2024 erhielten mehr als eine halbe Million russischer Staatsbürger ein Schengen-Visum.

Eine andere Initiative sieht vor, die Bewegung russischer Diplomaten innerhalb des Schengen-Raums einzuschränken. Besonders aktiv wird die Idee von Tschechien gefördert. Das Land möchte den russischen Diplomaten die Ausreise aus dem EU-Land verbieten, in dem sie akkreditiert wurden.

Damit würden die Schengen-Regeln für diese Diplomaten de facto außer Kraft gesetzt. Es bleibt abzuwarten, ob die EU-Staaten einem Einreiseverbot für russische Touristen zustimmen werden. Eine Entscheidung würde eine qualifizierte Mehrheit erfordern.