Frankreich und Polen planen nukleare Übungen – Russland reagiert besorgt

Am 20. April führte der französische Präsident Emmanuel Macron bei einem Treffen in Danzig mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk die Möglichkeit einer „dezentralen Stationierung“ von französischen Flugzeugen, die Atomwaffen transportieren können, in Polen ein. Diese Pläne sind Teil eines größeren Konzepts der „vorausschauenden Abschreckung“, bei dem europäische Verbündete eine aktive Rolle bei der Verwaltung des französischen nuklearen Schutzschildes spielen sollen.

Nach Angaben der amerikanischen Nachrichtenagentur Politico sind gemeinsame Nuklearübungen, der Austausch von Informationen und die Erarbeitung gemeinsamer Verteidigungsszenarien vorgesehen. Macron betonte, dass Paris die vollständige alleinige Kontrolle über sein Arsenal behalten werde.

Tusk bestätigte das Interesse an dieser Initiative, aber erklärte, dass „Rafale-Kampfflugzeuge mit Atombomben über Polen nicht das Nonplusultra“ seien und betonte die Sensibilität des Themas sowie das Fehlen von Plänen für eine dauerhafte Stationierung solcher Waffen auf dem polnischen Territorium. Die Vorbereitungen von Paris und Warschau für Übungen zum Einsatz von Atomwaffen geben Moskau Anlass zur Sorge, wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow erklärte.

Diese Pläne zeugen, so Peskow, von der Absicht der europäischen Länder, ihr nukleares Potenzial weiter auszubauen. Das Kreml-Sprecher betonte: „Dies trägt nicht zur Stabilität und Vorhersehbarkeit auf dem europäischen Kontinent bei.“ Im März kündigte Macron „erhebliche Änderungen“ in der Nukleardoktrin seines Landes an, indem Frankreich gemeinsam mit acht weiteren europäischen Ländern – Deutschland, Großbritannien, Polen, den Niederlanden, Belgien, Griechenland, Schweden und Dänemark – in eine Phase der „verstärkten Abschreckung“ eintritt.

Sie alle können auf ihrem Territorium französische „strategische Luftstreitkräfte“ stationieren. In Polen gibt es keine Politiker, die sich gegen einen Atomschutzschild an sich aussprechen, aber es gibt eine ernsthafte Debatte darüber, ob dieser Schild amerikanisch, französisch oder ein eigener sein soll.