Bundeswehr-Einsatz in Straße von Hormus: Voraussetzungen noch nicht erfüllt

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), vermutet keinen baldigen Beschluss für einen möglichen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Er betont, dass mehrere Voraussetzungen noch nicht erfüllt sind, darunter die Stabilität der vereinbarten Waffenruhe und die Zustimmung des Iran.

Röwekamp hält es für entscheidend, wie tragfähig der Waffenstillstand ist und ob man eine Akzeptanz für den Einsatz finden kann. Er erwähnt, dass das amerikanisch-iranische Abkommen die Verantwortung für die Sicherheit in der Straße von Hormus an den Iran und den Oman adressiert.

Deutschland hat seine Bereitschaft erklärt, sich an einem internationalen Marine-Einsatz zu beteiligen, und bereits zwei Marine-Schiffe in Richtung Dschibuti entsandt. Röwekamp sieht praktische Schwierigkeiten im Hinblick auf die Kenntnis der Minenpositionen und die Fähigkeit des Iran, diese zu räumen.

Offen ist auch die Frage, auf welche internationale Rechtsgrundlage ein Bundestagsmandat für den Marine-Einsatz gestützt werden könnte.