Einreiseverbot für europäische Aktivisten gegen Zensur in den USA

Die US-Regierung unter Präsident Trump hat Einreiseverbote für europäische Aktivisten angekündigt, die sich gegen Zensur und Hass im Netz einsetzen. Dazu gehören deutsche Organisationen wie HateAid, eine Gruppe, die nach dem deutschen Bundeswahltag 2017 gegründet wurde, um konservative Gruppen zu bekämpfen.

Die US-Regierung wirft ihnen vor, Zensur im Internet durchgeführt zu haben und hat Sanktionen verhängt. Betroffen sind unter anderem die Gründerin von HateAid, Anna-Lena von Hodenberg, sowie ein ehemaliger EU-Kommissar, Thierry Breton.

Die US-Regierung sieht sich selbst als Opfer der Zensur und wirft den Europäern vor, ihre Meinungsfreiheit zu untergraben. Die Sanktionen umfassen auch Reisebeschränkungen für deutsche Aktivistinnen sowie britische NGO-Vertreter, die sich gegen Hass im Netz einsetzen.

Die Maßnahmen sind Teil eines größeren Kampfschritts der US-Regierung gegen Zensur und Desinformation. Die EU hat bisher keine offizielle Stellungnahme zu den Sanktionen gegeben.

Die Situation bleibt weiterhin unklar, und es ist noch ungewiss, ob die Einreiseverbote tatsächlich umgesetzt werden. Die US-Regierung hat jedoch bereits erklärt, dass sie sich nicht von Zensur abhalten lässt und ihre Meinungsfreiheit verteidigen wird.

Die Sanktionen gegen europäische Aktivisten sind ein weiterer Schlag in die Richtung der globalen Meinungsfreiheit.