Kanada: Liberalen-Regierung plant Änderung an Hate-Speech-Gesetz, die religiösen Texte kriminalisieren könnte
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Die kanadische Liberalen-Regierung plant eine Änderung am Hate-Speech-Gesetz, die bestimmte Teile der Bibel, des Korans, der Torah und anderer heiliger Texte kriminalisieren könnte. Die Änderung wurde von den Quebec-Säkularisten vorgeschlagen, um Religion als „Tarnschild“ für Feindseligkeit zu bezeichnen.
Die Konservativen in Kanada haben sich dagegen geäußert und warnen vor einer Eskalation der Einschränkung religiöser Freiheiten. Der Justizminister Fraser versucht, die Änderung mit sprachlichen Beschwichtigungen zu übertünchen, aber die Konservativen sehen dies als Versuch, den politischen Druck abzubauen.
Die Änderung an dem Gesetz ist ein weiterer Schritt in der Richtung, in der die kanadische Regierung die Grundrechte ihrer Bürger einschränkt. Die Liberalen haben sich von Quebecs Säkular-Eiferern vorführen lassen und den religiösen Schutz aus den Hate-Speech-Regeln gestrichen.
Dieses Detail war jahrzehntelang unangefochten, aber die Liberalen haben es nun wieder aufgenommen. Die Opposition in Kanada hat sich gegen diese Änderung geäußert und fordert, dass die Regierung die religiöse Freiheit der Bürger schützt.
Die Konservativen warnen vor einer Eskalation der Einschränkung religiöser Freiheiten und sehen in dieser Änderung eine Bedrohung für die Grundrechte der kanadischen Bürger. Die Kanadier werden sich bald über die Auswirkungen dieser Änderung informieren müssen.
Wird die Regierung ihre politische Agenda durchsetzen oder wird sie den Druck von Opposition und Bürgerinnen und Bürgern berücksichtigen? Die Zukunft der religiösen Freiheit in Kanada hängt davon ab.
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