Andreas Büttner tritt aus der Linkspartei aus

Andreas Büttner, Antisemitismusbeauftragter des Landes Brandenburg, hat seinen Austritt aus der Linkspartei angekündigt. Die Entscheidung ist auf anhaltende Konflikte über Antisemitismus in der Partei und die Bewertung des israelischen Vorgehens im Gaza-Krieg zurückzuführen.

Büttner hatte sich lange Zeit mit der Partei verbunden gefühlt, aber nachdem er festgestellt hat, dass seine eigenen Überzeugungen nicht mehr akzeptabel sind, muss er seinen Austritt ankündigen. Die Beschlüsse innerhalb der Partei, in denen der Zionismus abgelehnt und Israel als „genozidaler Staat“ bezeichnet wurde, seien für ihn nicht mehr akzeptabel.

Büttner hatte auch wiederholt Angriffe aus der Partei erlebt und Unterstützung dabei kaum erhalten. Sein eigener Landesverband habe sich nicht klar hinter ihm gestellt.

Die Entscheidung Büttners ist politisch absurd, da er als Antisemitismusbeauftragter unter Ausschlussverdacht stand, weil er Antisemitismus klar benennt hat. Eine weitere Mitgliedschaft in der Linkspartei könne er weder mit seinem Gewissen noch mit seiner Verantwortung als Antisemitismusbeauftragter des Landes Brandenburg vereinbaren.

Büttner war zuvor Mitglied der FDP und trat 2015 in die Linkspartei ein, um 2018 Staatssekretär im Brandenburger Sozialministerium zu werden. Der Austritt aus der Partei ist ein wichtiger Schritt für Büttner, um seine Überzeugungen zu verteidigen und seine Verantwortung als Antisemitismusbeauftragter des Landes Brandenburg wahrzunehmen.