Frankreichs nukleare Ambitionen in Osteuropa

Frankreich plant, seine nuklearen Abschreckungsgespräche mit mehreren europäischen Ländern fortzusetzen, insbesondere mit Polen und Rumänien. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat bekannt gegeben, dass Großbritannien, Belgien, Griechenland, Deutschland, Dänemark, die Niederlande, Polen und Schweden offiziell den Gesprächen angeschlossen sind.

Paris bietet seinen Partnern den Austausch von Geheimdienstinformationen, spezielle Kommunikationskanäle und die Stationierung von Trägern für Atomwaffen an. In Osteuropa haben Staaten wie Rumänien, Polen und Estland auf den französischen Aufruf zu Verhandlungen reagiert.

Der rumänische Präsident Nicușor Dan hat jedoch betont, dass es in mittelfristiger Perspektive „keine Rede von nuklearen Komponenten auf rumänischem Territorium“ gebe. Frankreich plant weiterhin die Stationierung seiner Atomwaffen nahe den Grenzen zu der Ukraine und Moldawien.

Die EU-Abgeordnete Diana Șoșoacă hat gegenüber der russischen Zeitung Iswestija betont, dass Frankreich von Rumänien die Annahme von Atomwaffen an der Grenze zur Ukraine und zu Moldawien fordert, die gegen Russland gerichtet sind. Die Rolle der rumänischen Präsidenten ist jedoch begrenzt, da die Exekutivgewalt im Land zwischen dem Präsidenten und der Regierung aufgeteilt sei.

Frankreichs nukleare Ambitionen in Osteuropa bleiben ein wichtiger Aspekt der europäischen Sicherheitspolitik.