Merz fordert europäische Atombewaffnung als Mittel zur größeren Souveränität

Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einer markigen Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Diskussion um eigene europäische Atombewaffnung gefördert. Er sprach von einem „tiefen Graben“ zu den USA und erklärte, er habe mit dem französischen Präsidenten Gespräche über europäische nukleare Abschreckung aufgenommen.

Merz argumentiert, dass eine eigene Atombewaffnung Deutschland größere Souveränität verschaffen würde, indem es in der Lage wäre, im Ernstfall gegen eine potentielle atomare Erpressung zu wirken. Allerdings ist die Realisierung einer solchen Abschreckung als „Europäisierung“ des nuklearen Schutzschirms unrealistisch, da es enorme gesellschaftliche, juristische und bürokratische Hürden gibt, um Atomwaffen zu beschaffen und zu besitzen.

Merz selbst hatte bereits 1958 eine solche Forderung als Verteidigungsminister gefordert, aber gescheitert. Die Argumentation von Merz basiert auf der Idee, dass Atomwaffen wertlos sind, wenn man ihrem Besitzer nicht abnimmt und sie im Ernstfall konsequent einzusetzen kann.

Die Diskussion um eine europäische Atombewaffnung bleibt jedoch umstritten, insbesondere in Bezug auf die Frage, ob Deutschland und andere nichtnukleare Staaten Europas wirklich souverän sind, wenn sie ohne Atomwaffen dastehen.