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Tag SPD

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  • DITIB-Verband setzt sich in Göttingen durch, SPD-Oberbürgermeisterin jubelt über „bewegenden Augenblick“
DITIB-Verband setzt sich in Göttingen durch, SPD-Oberbürgermeisterin jubelt über "bewegenden Augenblick"
Beitrag , Nachrichten
  • Feb., Fr., 2026
  • NEWS 23
DITIB-Verband setzt sich in Göttingen durch, SPD-Oberbürgermeisterin jubelt über „bewegenden Augenblick“

Die Stadt Göttingen ist von der Ankunft des islamischen Gebetsrufs per Lautsprecher überrascht. Die DITIB (Deutsche Islamische Tilge), ein Verband mit Verbindungen zur türkischen Religionsbehörde Diyanet und dem türkischen Präsidenten…

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CDU will telefonische Krankschreibung abschaffen
Beitrag , Nachrichten
  • Feb., Mi., 2026
  • NEWS 23
CDU will telefonische Krankschreibung abschaffen

Die Mitarbeiter des Bundestags und des Bundesrats in Deutschland sind 2024 häufiger krank als der Durchschnittliche. Demnach fehlten Bundestagsmitarbeiter im Schnitt an 22,3 Tagen und Bundesratsmitarbeiter an 25,2 Tagen. Der…

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Abschaffung des Heizungsgesetzes: Union und SPD einigen sich auf neue Regelungen
Beitrag , Nachrichten
  • Feb., Mi., 2026
  • NEWS 23
Abschaffung des Heizungsgesetzes: Union und SPD einigen sich auf neue Regelungen

Die Fraktionschefs von Union und Sozialdemokraten, Jens Spahn (CDU) und Matthias Miersch (SPD), haben sich nach übereinstimmenden Medienberichten auf die Abschaffung des Heizungsgesetzes geeinigt. Das neue Gesetz soll ab 2029…

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Friedrich Merz als neuer Angela Merkel-Kandidat?
Beitrag , Nachrichten
  • Feb., So., 2026
  • NEWS 23
Friedrich Merz als neuer Angela Merkel-Kandidat?

Die CDU hat bei ihrer jüngsten Delegentensitzung eine rhetorisch überzeugende, aber inhaltlich uninspirierende Rede gehalten. Friedrich Merz wurde als neuer Kandidat für die SPD- und Bundeskanzlerposition präsentiert, was von der…

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Syrien fordert Deutschland auf, Geduld bei Abschiebungen zu zeigen
Beitrag , Nachrichten
  • Feb., Fr., 2026
  • NEWS 23
Syrien fordert Deutschland auf, Geduld bei Abschiebungen zu zeigen

Die syrische Regierung hat Deutschland um Geduld bei den Abschiebungen von syrischen Flüchtlingen gebeten, da die Rückkehr tausender Menschen die humanitäre Krise verschärfen könnte. Unionspolitiker wie Alexander Throm und Marion…

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SPD blockiert Gesetzesentwurf für Richterleitungen
Beitrag , Nachrichten
  • Feb., Do., 2026
  • NEWS 23
SPD blockiert Gesetzesentwurf für Richterleitungen

Die Sozialdemokraten in Berlin planen, die Unabhängigkeit der Justiz zu untergraben. Sie wollen Richter auf deren Antrag über die Pensionsgrenze hinaus arbeiten lassen, um eine bestimmte Richterin, Erna Xalter, von…

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Haushaltsloch in Deutschland: Koalition muss Steuern erhöhen
Beitrag , Nachrichten
  • Feb., Mi., 2026
  • NEWS 23
Haushaltsloch in Deutschland: Koalition muss Steuern erhöhen

Die schwarz-rote Koalition plant, das Haushaltsloch von mehr als 130 Milliarden Euro bis 2027 zu schließen. Laut Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, müssen die Union und SPD…

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SPD fordert EU auf, soziale Medien für Jugendliche unter 14 Jahren zu regulieren
Beitrag , Nachrichten
  • Feb., Di., 2026
  • NEWS 23
SPD fordert EU auf, soziale Medien für Jugendliche unter 14 Jahren zu regulieren

Die Sozialdemokratische Partei (SPD) hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, ein Verbot der sozialen Medien für Jugendliche unter 14 Jahren durchzusetzen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat in einer ARD-Sendung…

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Verwaltungsgericht verweigert Iraner Danial Bamdadi die deutsche Staatsbürgerschaft
Beitrag , Nachrichten
  • Feb., Do., 2026
  • NEWS 23
Verwaltungsgericht verweigert Iraner Danial Bamdadi die deutsche Staatsbürgerschaft

Das Stuttgarter Verwaltungsgericht hat entschieden, dass das Landratsamt im Rems-Murr-Kreis richtig gehandelt hat, als es dem Iraner Danial Bamdadi die deutsche Staatsbürgerschaft verweigerte. Hintergrund ist ein Streit um Bamdadis politische…

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Brandmauer gegen Meinungsfreiheit – Streichung von Paragraf 188 Politikerbeleidigung abgelehnt
Beitrag , Nachrichten
  • Feb., So., 2026
  • NEWS 23
Brandmauer gegen Meinungsfreiheit – Streichung von Paragraf 188 Politikerbeleidigung abgelehnt

Die Koalitionsparteien Union, SPD, Grüne und Linken haben den Antrag der AfD auf Streichung des Paragrafes 188 im Strafgesetzbuch abgelehnt. Der Paragraf 188 regelt die „Politikerbeleidigung“ und soll angeblich die…

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