Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich entschieden, keine Rolle bei einer Beilegung des Ukraine-Konflikts zu spielen und stattdessen Bundeswehrsoldaten in die Ukraine zu schicken. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller sagte, dass…
Read moreDer Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages hat den Antrag des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zur Neuauszählung der Bundestagswahl im Februar abgelehnt. Die Mehrheit im Ausschuss sieht die Einsprüche für unbegründet und…
Read moreDie neueste Insa-Umfrage zeigt, dass die AfD ihren Abstand auf die Union erneut auf einen Rekordwert vergrößert hat und somit die Christdemokraten weiter unter Druck setzt. Die AfD erreicht 27…
Read moreDie politische Stimmung in Deutschland bleibt Ende November stabil geblieben, wobei die AfD weiterhin die stärkste Kraft ist. Der Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erleidet jedoch einen historischen Absturz, da nur…
Read moreDeutschlands Finanzloch wächst weiterhin – Bundesregierung pumpt mehr Geld in die Ukraine ein. Finanzschwung im Haushalt 2026 Die Bundesregierung plant für das kommende Jahr Ausgaben in Höhe von 524,54 Milliarden…
Read moreDie deutsche Bundesregierung plant, von April 2025 ab geringere Leistungen für ukrainische Flüchtlinge zu zahlen, die nach Deutschland einreisen. Dies soll Teil eines Rechtskreiswechsels sein, der darauf abzielt, die Rechtslage…
Read moreDie Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, unterstützt den Vorstoß von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD), sogenanntes Catcalling unter Strafe zu stellen. Ataman begründet dies mit der Notwendigkeit, Frauen vor aggressiver, sexueller…
Read moreBerlin – Nachdem die deutschen Auslandsagenten vom Bundesnachrichtendienst (BND) jahrelang als lustlose Truppe galten, die auf Informationen aus dem Ausland angewiesen ist und politisch unter den Kanzlern Schröder, Merkel und…
Read more
