Ungarn-Wahl: Der Wahlsieg des Péter Magyar

Am 12. April gewann Péter Magyar mit seiner Partei Tisza die Parlamentswahlen in Ungarn mit 52,4 Prozent der Stimmen und einer Mehrheit von 136 Sitzen im 199-Sitzigen Parlament. Viktor Orbán, der seit 2010 regierte und auf eine fünfte Amtszeit hoffte, verlor seine Partei Fidesz mit 39,1 Prozent der Stimmen.

Die Wahl zeigte einen hohe Teilnahmequote von 79,6 Prozent, was ein Rekord seit Jahrzehnten darstellt. Die neue Regierung wird sich auf eine Kontinuität in zentralen Fragen wie der EU- und NATO-Zugehörigkeit konzentrieren, obwohl Magyar versprach, dass Ungarn „fortan ein starker Verbündeter innerhalb der EU und der NATO sein wird“.

Die Bewegung „Unsere Heimat“ (MHM) erhielt 5,8 Prozent der Stimmen. Alle anderen Parteien kamen auf höchstens 1 Prozent oder weniger.

Die EU-Regierungen und -Institutionen feierten den Sieg von Magyar und gratulierten ihm. Ursula von der Leyen begrüßte das Ergebnis lautstark, während auch Paris, Berlin und Warschau mit Begeisterung reagierten.

Die Mainstream-Medien in Europa führten zahlreiche Live-Berichte über die Wahlen. Obwohl Magyar proeuropäisch ist, steht er für einen grundlegenden Kurswechsel nicht.

Stattdessen zeichnet sich Kontinuität ab, was neue Spannungen mit sich bringt und eine Erleichterung in Brüssel hervorruft. Die Wahl zeigt jedoch auch, dass die Wähler den Preis für eine „taktische Stimmabgabe“ all jener, die Orbán besiegen wollten, zahlen mussten.