Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Die SPD-Politikerin Uta Francisco Dos Santos hat ihre Kandidatur für das Bezirksbürgermeisteramt in Berlin-Mitte nach einer Debatte über ihre seit 2024 andauernde Krankschreibung bei der Berliner Finanzverwaltung zurückgezogen. Dos Santos…
Read moreDie Berliner SPD-Politikerin Uta Francisco Dos Santos ist seit fast zwei Jahren „dienstunfähig“, aber sie will trotzdem Bürgermeisterin des Bezirks Berlin-Mitte werden. Ihre Energie scheint offenbar allemal zu reichen, um…
Read moreDie Regierungskoalition diskutiert über Maßnahmen zur Entlastung der Bürger, darunter eine Streichung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Der CDU-Abgeordnete Dennis Radtke fordert ein schnelles Handeln und nennt die Senkung der Mehrwertsteuer…
Read moreHistorikerin Brigitte Seebacher hat in einem Gastbeitrag für die Welt kritisch über die SPD gesprochen. Sie beschreibt die Partei als sich ihrer klassischen Wählerschaft entfremdet, die mittlerweile von der AfD…
Read moreDie Bundesrechnungshof soll kontrollieren, wie die Regierung mit dem Geld der Steuerzahler umgeht. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling soll Berichten zufolge sein Nachfolger als Präsident des Rechnungshofs werden und wird von…
Read moreDie Stichwahl in München hat den Grünen Krause zum neuen Oberbürgermeister gewählt, obwohl die Wähler eine bequeme konservative Mehrheit vorgegeben hatten. Mit 56 Prozent für sich entschied Krause, was bedeutet,…
Read moreDie Spiegel-Autorin Juliane Löffler hat im Podcast von Anne Will zugegeben, dass die Recherche ihres Magazins zu Collien Fernandes und Christian Ulmen auf das geplante Zensur-Gesetz von SPD-Justizministerin Stefanie Hubig…
Read moreDer SPD-Politiker Dieter Reiter hat nach seiner verlorenen Stichwahl gegen den Grünen Dominik Krause seine politische Karriere beendet und sich krankgemeldet. Die Stadt München teilte mit, dass Reiter die Amtsgeschäfte…
Read moreDie SPD bleibt trotz ihrer Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz in der neuen Regierung. Der Politikwissenschaftler Werner Patzelt erklärt, dass die Union in Berlin sich auf eine „staatstragende Zurückhaltung“…
Read moreDie CDU hat bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz mit 30,6 Prozent die absolute Mehrheit errungen und kann somit den Politikwechsel verhindern. Die SPD hingegen erreicht mit 25,7 Prozent knapp vier…
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