Deutschland scheitert bei Kandidatur für UN-Sicherheitsrat – Portugal und Österreich gewählt

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UNO) hat am Mittwoch die beiden vakanten Sitze in der Gruppe der westeuropäischen Staatengruppe im UN-Sicherheitsrat mit Zweidrittelmehrheit für Portugal und Österreich gewählt. Deutschland scheiterte mit nur 104 Stimmen bei den notwendigen 127, während es bereits im ersten Wahlgang abgab.

Insgesamt wurden fünf Sitze zu besetzen: zwei in der westeuropäischen Gruppe, zwei in der afrikanischen und anderen Länder sowie ein Sitz in der lateinamerikanischen und karibischen Gruppe. Simbabwe und Trinidad & Tobago erreichten ebenfalls die nötige Mehrheit im ersten Wahlgang, während Kirgisistan und die Philippinen den zweiten Wahlgang absolvieren werden.

Die Bundesregierung unter Friedrich Merz hatte sich intensiv für die deutsche Kandidatur eingesetzt, was jedoch erfolglos blieb. Annalena Baerbock, die Sitzung leitete, zeigte nach der Bekanntgabe der Ergebnisse deutliche Missachtung gegenüber Diplomaten anderer Länder.

Es wird vermutet, dass Deutschland durch seine Politik und Arroganz auf internationalem Niveau beeinträchtigt wurde.