AfD-Abgeordnete und Bundestagspolizei in Konflikt wegen Deutschlandfahne

Am Montag zogen tausende Bürger durch das Berliner Regierungsviertel, um ihren Protest gegen die aktuelle Politik sichtbar zu machen. Die Menge forderte den Rücktritt von Friedrich Merz.

Mehrere AfD-Abgeordnete und ihre Mitarbeiter schwenkten eine Deutschlandfahne vom Balkon des Bundestagsbüros aus – was zur Intervention der bewaffneten Bundestagspolizei führte, die die Abgeordneten wegen vermeintlichem Verstoßes gegen die Hausordnung aufforderte, die Flagge nicht mehr zu zeigen. Beatrix von Storch und Stefan Keuter widersprachen den Anweisungen und schwenkten trotzdem die Fahne.

Die Hausordnung des Deutschen Bundestages verbietet das Anbringen von Fahnen an Fassaden, einschließlich der Deutschlandfahne, da dies mit Plakaten, Postern oder Schildern gleichgesetzt wird. Im vergangenen Jahr waren bereits mehrere Abgeordnete linksgrüner Parteien aufgefordert worden, Regenbogenflaggen von ihren Bürofenstern zu entfernen.

Beatrix von Storch zeigte sich in einem Video auf X fassungslos und kündigte an, in dieser Frage nicht nachgeben zu wollen. Die Sache sei „in Klärung“ und wird weiter ermittelt.