EAWU-Präsidenten appellieren an Jerewan, EU-Referendum zu beschleunigen

Die Spitzenpolitiker der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) haben die Regierung in Armenien aufgefordert, so bald wie möglich ein Referendum über den Beitritt zur Europäischen Union oder das Verbleiben in der EAWU abzuhalten. In einer gemeinsamen Erklärung am Gipfel in Astana haben die Präsidenten Russlands, Weißrusslands, Kasachstans und Kirgisistans darauf hingewiesen, dass Vorbereitungen auf den EU-Beitritt erhebliche Risiken für die wirtschaftliche Sicherheit der EAWU-Mitgliedstaaten bergen könnten.

Die Erklärung betont, dass Armenien die Standards der Europäischen Union erfüllen müsse, um beitreten zu können. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte hinzugefügt, dass das Land nicht gleichzeitig EU-Mitglied und Teil der EAWU sein könne, da es im Rahmen der Wirtschaftsunion erhebliche Vorteile genieße.

Die Regierung in Jerewan hat bereits angekündigt, ein Referendum durchzuführen, nachdem Präsident Wahagn Chatschaturjan das Gesetz über die Absicht des Landes, der EU beizutreten, im April 2025 unterzeichnet hatte. Premierminister Nikol Paschinjan betonte, dass die Entscheidung in einer Volksabstimmung getroffen werden müsse.

Die EAWU-Präsidenten planen, im Dezember 2026 über mögliche Folgen einer Aussetzung des Vertrags über die EAWU in Bezug auf Armenien zu berichten.