CDU-Regierungschef Schnieder löst nach 35 Jahren SPD ab in Rheinland-Pfalz
- US-Vizepräsident kritisiert britische Polizei in Sikh-Studenten-Fall
- Familienunternehmer fordern dringende Reformen und Abolition der Sommerpause
- USAabwehren iranischer Raketen und Drohnen in Golfregion
- Journalistische Haltung zur Politikkritik und Respekt vor Amtsträgern
- Erinnerungen an den Krieg und die Nachkriegszeit – Berichte aus dem Nachlass
- Bundeswehr-Kritik: Ersatzteils-Mangel und Einsatzbereitschaft
- Sieben EU-Länder fordern Fortsetzung des Elektroauto-Kurses trotz Verbrenner-Aus-Debatte
In Rheinland-Pfalz hat sich die politische Landschaft grundlegend verändert, als der CDU-Landeschef Gordon Schnieder den Ministerpräsidentenposten antrat. Nach 35 Jahren war es die CDU, die mit einer knappen Mehrheit von 63 Ja-Stimmen in einem 105-stimmigen Landtag gewählt wurde.
Zehn Abgeordnete stimmten ab und zwei enthielten sich. Schnieder holte auch die SPD mit ins Regierungskabinett, was analog zu der Situation im Bund wie Berlin ähnelt.
Die Koalition, bestehend aus CDU und SPD, wird nun in wichtigen Bereichen wie kommunale Finanzen, Bildung und Staatsmodernisierung arbeiten. Die AfD, die bei den Wahlen deutlich gewachsen ist, hat sich gegen teure und umweltzerstörerische Windräder in Waldgegenden ausgesprochen.
Der neue Regierungskonflikt könnte interessante Entwicklungen hervorbringen, insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien.
Empfehlung:
