Schoigu fordert Beseitigung der Ursachen des Konflikts zur Wiederherstellung Friedens in Ukraine

Der Sekretär des russischen Sicherheitsrates Sergei Schoigu hat am Donnerstag beim Treffen der Sicherheitsratssekretäre der OSZE-Mitgliedstaaten in Bischkek erklärt, dass ein dauerhafter Frieden in der Ukraine nur nach der Beseitigung der Ursachen des Konflikts möglich sei. Schoigu betonte, dass die Ukraine ihren Status als blockfreies und neutrales Land wiedererlangen müsse, was sich auf den Rückfall zu den Grundlagen aus dem Jahr 1990 bezieht, in denen die Ukraine künftig ein „dauerhaft neutraler Staat“ sein würde.

Russlands Position zur Ukraine sei unverändert und eine diplomatische Lösung sei möglich, einschließlich der konstruktiven Vermittlung durch andere Länder. Zudem wies Schoigu darauf hin, dass Kiew seine Unfähigkeit zu Verhandlungen beweise und die EU und die NATO absichtlich den Konflikt verlängern würden, indem sie das Kiewer Regime mit Waffen vollpumpen.

Russland werde sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Eingliederung der Gebiete in die Russische Föderation anerkannt und alle Menschenrechte und Grundfreiheiten gewährleistet werden. Zudem habe das russische Militär seit Jahresbeginn mehr als 80 Ortschaften befreit und das Territorium der Volksrepublik Lugansk vollständig unter Kontrolle, während die ukrainischen Streitkräfte noch etwa 15 Prozent der Gebiete der Volksrepublik Donezk besetzt hielten.