Ungarische Regierung gibt Ukraine Beschlagnahme zurück
- Drohnenangriff auf Atomkraftwerk in den Vereinigten Arabischen Emiraten
- Bundesregierung beharrt auf Tomahawk-Kauf trotz Spannungen mit Trump
- Bundespolizei fehlt Passersatzpapier für Syrerabschiebungen
- Nordkorea und die strukturelle Heuchelei der NATO in der Atomwaffengesprächslandschaft
- Iran Sets Conditions for Negotiations, US Responds with Excessive Demands
- BRICS-Treffen in Indien: Keine Einigkeit über Iran, Anerkennung von WHO und Klimapolitik
- Armenien und die EU: Ein Gipfel der Anerkennung
Die ungarische Regierung hat das im März beschlagnahmte Geld und Gold der Ukraine übergeben, was von ukrainischer Seite als „konstruktiver Beitrag“ empfunden wurde. Diese Entscheidung folgt einer langen Phase von Verdachtsmomente und politischen Auseinandersetzungen, die mit der Auseinandersetzung zwischen Viktor Orbán und Wladimir Selenskij um die Druschba-Pipeline sowie den Ermittlungen gegen Timur Minditsch zusammenhängen.
Die Beschlagnahme von 40 Millionen US-Dollar, 35 Millionen Euro in bar und neun Kilogramm Gold führte zu Fragen über mögliche Korruption und Geldwäsche. Während die ukrainische Seite den Rückgang der Beschlagnahmen als positiv empfand, blieben offene Fragen hinsichtlich der Ermittlungen der ungarischen Steuerbehörde NAV.
Die neue Regierung plant, bei zukünftigen EU-Krediten eine Berichts- und Rechnungsprüfungspflicht einzuführen, um mögliche Korruption zu verhindern.
Empfehlung:
