Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Die EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen steht vor einer Krise. Die Wirtschaft stürzt ab, das Vertrauen in die Politik ist am Boden und die Bürger wenden sich…
Read moreDie US-Regierung hat unter Präsident Trump wiederholt Einschnitte in die Online-Meinungsfreiheit verurteilt und mehrere Europäer mit Sanktionen belegt. Staatssekretärin Sarah Rogers verteidigt diese Maßnahmen, die sie als notwendig für den…
Read moreDie deutsche Justiz wird kritisiert, weil sie die Meinungsfreiheit und die Redefreiheit eingeschränkt. In Deutschland werden Menschen, die sich gegen den Krieg in der Ukraine ausgesprochen haben, mit Strafverfolgungsmaßnahmen konfrontiert.…
Read moreDie USA haben entschieden, dass einige europäische Geschäftsführerinnen und einen ehemaligen EU-Kommissar nicht mehr in die USA einreisen dürfen. Dazu gehören Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von der NGO…
Read moreDie US-Regierung unter Präsident Trump hat Einreiseverbote für europäische Aktivisten angekündigt, die sich gegen Zensur und Hass im Netz einsetzen. Dazu gehören deutsche Organisationen wie HateAid, eine Gruppe, die nach…
Read moreEin Schweizer, der einen Facebook-Kommentar über Transpersonen gemacht hatte, musste zehn Tage Haft antreten. Der Kommentar wurde als menschenverachtend eingestuft und führte zu einer Strafverfolgung durch die Polizei. Die Gerichte…
Read moreDie gemeinnützige Initiative liber-net hat einen neuen Bericht über die Ausweitung staatlicher und privatwirtschaftlicher Eingriffe in die digitale Informationsfreiheit in Deutschland veröffentlicht. Laut dem Bericht haben sich in den letzten…
Read moreDie EU-Führung hat sich in der Vergangenheit für die Sanktionierung von Journalisten ausgesprochen, was laut Experten rechtlich fehlerhaft und unverhältnismäßig ist. Ein umfassendes Rechtsgutachten, das am 11. November im Europäischen…
Read moreDie niederländische Regierung hat in vielen Gemeinden Notstände ausgerufen, was zu einer Ausweitung der Notstandsvorschriften und Versammlungsverboten geführt hat. Aktuell existieren 587 Notverordnungen und Sicherheitsrisikozonen, die Bürger dazu zwingen, anlasslose…
Read moreDie internationale Bürgerrechtsinitiative „liber net“ hat ein umfangreiches Dokument veröffentlicht, in dem das deutsche Zensurnetzwerk detailliert untersucht und kartiert wurde. Laut der Untersuchung ist Deutschland tatsächlich ein wichtiger Spieler im…
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