Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Der deutsche Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer wird vorgeworfen, eine Reihe von Zensurbemühungen durchzuführen, die darauf abzielen, die Meinungsfreiheit zu einschränken. Durch das Ausschließen dreier Geschäfte von einem Buchhandlungspreis und…
Read moreDie deutsche Bundesregierung plant, das Grundprinzip der Unschuldsvermutung zu ändern und die Beweislast umzukehren. Ab Zukunft soll jeder schuldig sein, bis er seine Unschuld bewiesen hat. Dieser Schritt würde den…
Read moreDer britische High Court hat ein historisches Machtwort gesprochen und den Freispruch eines Mannes bestätigt, der vor dem türkischen Konsulat in London einen Koran verbrannt hat. Hamit Coskun, ein 51-jähriger…
Read moreDas Bundesverfassungsgericht hat in zwei Fällen entschieden, dass die Meinungsfreiheit verletzt wurde, wenn es um Beleidigungen geht. Die Gerichte hatten in beiden Fällen festgestellt, dass bestimmte Äußerungen als Beleidigung angesehen…
Read moreDie US-Regierung hat ein neues Portal unter dem Namen „freedom.gov“ gestartt, das es Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union und anderer Länder ermöglicht, Netzsperren umzugehen und auf Inhalte zuzugreifen, die…
Read moreDer französische Präsident Emmanuel Macron hat Zweifel an der Meinungsfreiheit im Internet geäußert, da er glaubt, dass die Algorithmen sozialer Netzwerke nicht transparent genug sind. Laut Macron werden Nutzer heimlich…
Read moreDie Koalitionsparteien Union, SPD, Grüne und Linken haben den Antrag der AfD auf Streichung des Paragrafes 188 im Strafgesetzbuch abgelehnt. Der Paragraf 188 regelt die „Politikerbeleidigung“ und soll angeblich die…
Read moreDie saarländische Justizministerin Petra Berg (SPD) hat ihren Vorstoß erneut erhoben, den Strafrechts tatbestand des Paragrafen 188 StGB auch auf Journalisten auszudehnen. Sie argumentiert, dass dies notwendig sei, um die…
Read moreDie geplante Gesetzesreform zur Eindämmung von Haßrede und extremistischer Gewalt in Australien hat zu einer heftigen innenpolitischen Debatte geführt. Die Regierung unter Premierminister Anthony Albanese will mit einem umfangreichen Gesetzespaket…
Read moreRichard David Precht ist ein deutscher Philosoph und Bestsellerautor, der für seine konservative und oft kontroversen Ansichten bekannt ist. Geboren 1964 in Solingen, wuchs er in einem linksalternativen Umfeld auf…
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