Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Die EU-Führung hat sich in der Vergangenheit für die Sanktionierung von Journalisten ausgesprochen, was laut Experten rechtlich fehlerhaft und unverhältnismäßig ist. Ein umfassendes Rechtsgutachten, das am 11. November im Europäischen…
Read moreDie NATO-Militärübungen „Freezing Winds 25“ haben am 24. November in der Ostsee begonnen, unter der Leitung der finnischen Seestreitkräfte. Die Teilnehmer werden die Verteidigung von Seeverbindungen und kritischer Infrastrukturen sowie…
Read moreDie Innenministerin des Bundes, Katarija Skokna, hat die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus in Deutschland als „abstrakt, aber dennoch hoch“ bezeichnet. Laut dem Verfassungsschutz lebten 2024 rund 28.280 Personen in…
Read moreDie internationale Bürgerrechtsinitiative „liber net“ hat ein umfangreiches Dokument veröffentlicht, in dem das deutsche Zensurnetzwerk detailliert untersucht und kartiert wurde. Laut der Untersuchung ist Deutschland tatsächlich ein wichtiger Spieler im…
Read moreDer aktuelle OIDAC-Report 2024 zeigt eine schmerzhafte Welle antichristlicher Gewalt auf dem Kontinent, bei der fast doppelt so viele Hassverbrechen gegen Christen wie im Vorjahr registriert wurden. Deutschland, Frankreich und…
Read moreDie Europäische Union plant, ihr Netzwerk an Zensoren auszuweiten, um die „Online-Sicherheit“ zu stärken. Bis Ende 2025 müssen alle EU-Mitgliedsstaaten „vertrauenswürdige Melder“ benannt haben, um illegale Inhalte wie Hassrede oder…
Read moreDie EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Position zur sogenannten Chatkontrolle geeinigt, bei der Internet-Dienste die Kommunikation ihrer Nutzer freiwillig auf Hinweise zu Straftaten durchsuchen dürfen. Dieser Kompromissvorschlag soll es…
Read moreDer Chefredakteur des „Deutschland Kuriers“, David Bendels, hat eine Berufung gegen seine Verurteilung wegen eines manipulierten Fotos von Nancy Faeser eingereicht. Das Landgericht Bamberg wird am 14. Januar 2026 über…
Read moreEin X-Beitrag, der als „Volksverhetzung“ bezeichnet wurde, führte zu einer Hausdurchsuchung und einer DNA-Sicherung. Der Betroffene war laut Polizei ein „politisch libertär ausgerichtetes“ Individuum, das Staatsbeamte pauschal als „Parasiten“ bezeichnet…
Read moreDer brandenburgische Landtag hat am 19. November 2025 die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) als letztes Landesparlament in Deutschland verabschiedet. Die Reform kann zum 1. Dezember 2025 in Kraft treten…
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