Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), vermutet keinen baldigen Beschluss für einen möglichen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Er betont, dass mehrere Voraussetzungen noch nicht erfüllt…
Read moreDer Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich kritisch geäußert über die von der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vorgeschlagene Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, insbesondere in Bezug auf die Abschaffung der Förderung privater…
Read moreIn einem Kommentar zur INSA-Umfrage zur Bundestagswahl nimmt Marcus Klöckner die Frage auf, warum Regierungsparteien CDU/CSU und SPD in den Prognosen weit hinter der AfD liegen. Er kritisiert eine Realitätsverweigerung,…
Read moreDas Kulturzentrum Schlachthof in Kassel hat seinen Gästen verboten, Fahnen zum Public Viewing der Weltmeisterschafts-Spiele in seinem Biergarten „Boreal“ mitzubringen. Dies gilt nicht nur für die deutsche Flagge, sondern auch…
Read moreBSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine andere Haltung gegenüber der AfD gefordert. Sie argumentiert, dass man nicht einfach die 40-Prozentige Partei ausgrenzen kann und vorschlägt, Ausschussvorsitze…
Read moreDie AfD-Chefin Alice Weidel hielt einen Wahlkampfauftakt im Neuköllner Industriegebiet, wo sie die Abschiebung krimineller Ausländer forderte. Das Ereignis fand in einem Raum statt, der normalerweise für Hochzeiten muslimischer Großfamilien…
Read moreDie AfD klettert in den Umfragen weiter nach oben und hat die 30-Prozent-Marke fast erreicht, während die Union auf 20 Prozent abfällt. In der aktuellen Sonntagsfrage von YouGov brechen die…
Read moreDer Drogen- und Suchtbeauftragte der Bundesregierung, Hendrik Streeck (CDU), drängt auf erhöhte Steuern für Alkohol und Tabak. Er argumentiert, dass diese Getränke und Nikotinprodukte in Deutschland zu billig sind, wenn…
Read moreDie Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) wird dem Tag der offenen Tür der Bundesregierung nicht beigetreten sein, obwohl sie das einzige Ministerium aus dem Kabinett von Kanzler Friedrich Merz ist, das…
Read moreNach der Niederlage Deutschlands bei der Wahl für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat reagieren verschiedene politische Parteien unterschiedlich auf die Überlegungen des Bundesaußenministers Johann Wadephul (CDU) zur Kürzung von deutschen Zahlungen…
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