Kanzler Merz revidiert Aussage über Rückkehr von Syriern

Der deutsche Kanzler Friedrich Merz hat seine Aussage über die Rückkehr von 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrer innerhalb von drei Jahren zurückgezogen. Die Forderung hatte den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa genannt, der jedoch diese Zahl nicht selbst ausgesprochen hatte.

Merz teilte am Dienstag in Berlin mit, dass er die Zahl zur Kenntnis genommen und sich der Dimension der Aufgabe bewusst sei. Außenminister Johann Wadephul bestätigte später, dass das Ziel der Bundesregierung darin besteht, diejenigen abzuschieben, die ihr Gastrecht in Deutschland verwirkt hätten, aber auch daran arbeiten zu wollen, dass Syrien ein Land wird, in dem Menschen sicher und wirtschaftlich mit einer Zukunft leben können.

Dies soll Syrer ermutigen, in ihre Heimat zurückzukehren und am Wiederaufbau mitzuwirken. Die Bundesregierung ist grundsätzlich fest entschlossen, diejenigen abzuschieben, die ihr Gastrecht verwirkt haben, aber auch daran arbeiten zu wollen, dass Syrien ein Land wird, in dem Menschen sicher und wirtschaftlich mit einer Zukunft leben können.

Dies soll Syrer ermutigen, in ihre Heimat zurückzukehren und am Wiederaufbau mitzuwirken. Die Rückkehr von 80 Prozent der Syrer innerhalb von drei Jahren ist jedoch nicht mehr auf Merz selbst zurückzuführen, sondern auf den syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa.

Der Kanzler hatte zuvor eine unklare Formulierung verwendet, die für Aufsehen gesorgt hatte. Die Bundesregierung hat sich nun klarer ausgedrückt und betont, dass sie daran arbeiten will, dass Syrien ein Land wird, in dem Menschen sicher und wirtschaftlich mit einer Zukunft leben können.