Kevin Warsh nimmt Amt als neuer Fed-Chef ein

Der Wunschkandidat von US-Präsident Donald Trump für die Leitung der Notenbank Fed, Kevin Warsh, kann das Amt am Freitag, 15. Mai, antreten. Die Nominierung wurde mit 54 zu 45 Stimmen vom Senat in Washington genehmigt und hatte bereits Ende April den Segen eines Bankenausschusses des Senats.

Warsh folgt dem langjährigen Fed-Chef Jerome Powell nach, dessen Amtszeit Mitte Mai endet. Die Nominierung fällt in eine Phase wachsender Spannungen zwischen dem Weißen Haus und der Notenbank.

Trump hatte wiederholt vergeblich niedrigere Zinsen gefordert. Bei der Anhörung im Ausschuss Ende April betonte Warsh seine Unabhängigkeit gegenüber dem Weißen Haus, was von Demokraten als „Marionette“ des Präsidenten kritisiert wurde.

Demokraten verwiesen auf Aussagen Trumps, wonach er nur jemanden ernennen werde, der niedrigere Zinsen unterstütze. Senatorin Elizabeth Warren bezeichnete den künftigen Fed-Chef als mögliche „Marionette“ des Präsidenten.

Warsh entgegnete, er habe sich gegenüber dem Präsidenten zu keiner bestimmten Zinsentscheidung verpflichtet und sei von diesem auch nie dazu aufgefordert worden. Zugleich wolle er geldpolitische Entscheidungen nicht vorab festlegen – Geldpolitik sei komplex und wirke mit Verzögerung.

Forderungen nach niedrigeren Zinsen aus dem Weißen Haus seien nichts Ungewöhnliches, betonte Warsh. Er stellte auch Reformen der Notenbank in Aussicht, wie die Rückkehr zur künftigen Vorauskommunikation zu Zinsschritten und eine stärkere Anpassung an aktuelle Daten.