Protest gegen israelischen Rüstungskonzern Elbit im Saal der RAF-Prozesse

Im September vergangenen Jahres drangen drei Männer und zwei Frauen in die deutsche Niederlassung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit in Ulm ein, um Graffiti zu sprühen, Farbbomben zu werfen und Büroräume zu beschädigen. Elbit ist der größte israelische Rüstungshersteller und produziert verschiedene Waffen und Überwachungsgeräte für die israelische Armee.

Dieser Protest war einer der militanteren in Deutschland, aber nicht der erste: Im April davor hatte es bereits ein Protestcamp vor der Firma gegeben, im Juli wurden Transparente mit dem Schlagwort „Elbit raus aus Ulm – stoppt den Völkermord“ aufgestellt, und im August protestierten weitere Aktivisten vor dem Firmengelände. Die fünf Personen, die im September eingedrungen waren (und seither international als „Ulm5“ bekannt sind), wurden festgenommen und in Untersuchungshaft genommen.

Sie standen unter Isolationsbedingungen und hatten nur begrenzte Kommunikation mit ihren Anwälten. Am Montag sollte nun vor dem Gericht in Stuttgart-Stammheim der Prozess beginnen, im selben Saal wie einst die RAF-Verfahren.

Die Angeklagten wurden hinter schusssicheren Scheiben platziert und nur begrenzter Zutritt zum Verhandlungssaal gewährt.