Trump-Zölle: Oberster Gerichtshof erklärt Großteil für rechtswidrig

Der Oberste Gerichtshof der USA hat entschieden, dass die meisten Zölle von Präsident Donald Trump gegenüber den meisten Ländern der Welt rechtswidrig sind. Das Urteil betrifft insbesondere die „gegenseitigen“ Zölle, die auf der Grundlage eines Bundesgesetzes für nationale Notfälle eingeführt wurden.

Das Gericht erklärte, dass Trump seine Befugnisse überschritten hat, indem er dieses Gesetz zur Einführung seiner Zölle angewendet habe. Die Entscheidung gilt jedoch nicht für alle von der Trump-Regierung eingeführten Zölle, insbesondere nicht für die Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte.

Die Zölle, die durch das Urteil außer Kraft gesetzt werden, umfassen:

Gegenseitige Zölle gegen die meisten Länder der Welt
Zölle auf Waren aus China, Kanada und Mexiko, die mit der Notwendigkeit begründet wurden, den Schmuggel des synthetischen Opioids Fentanyl in die USA zu bekämpfen
Sekundäre Zölle gegen Indien, die als Reaktion auf den Kauf von russischem Öl eingeführt wurden

Das Urteil wird als Trumps „größte juristische Niederlage“ seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus bezeichnet. Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs ist ein wichtiger Schritt in der Geschichte der US-amerikanischen Wirtschaftspolitik und hat erhebliche Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen der USA.