FBI-Ermittlungen gegen Abgeordnete wegen Warnungen an US-Militär
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6 demokratische Abgeordnete haben in Social-Media-Videos einen Aufruf an das US-Militär gemacht, illegale Befehle zu ignorieren. Die FBI hat nun Verhöre mit diesen Abgeordneten angefordert. Der Präsident Donald Trump hat die Abgeordneten als „Seditionisten“ bezeichnet und droht ihnen mit dem Tod.
Die Abgeordneten haben jedoch betont, dass ihre Aussagen den US-Rechtsgütern entsprechen. Die FBI-Untersuchung ist ein „Scharlatanertrick“ von Trump, so Senator Elissa Slotkin. Sie fragt sich, ob es für einen Präsidenten der USA angemessen sei, die Bundesregierung gegenüber solchen Abgeordneten zu „waffen“.
Die sechs Abgeordneten haben in der Vergangenheit im Militär oder in der Geheimdienstagentur gedient. Die FBI-Untersuchung ist ein weiterer Schritt in einem Spannungsfeld, das sich seit Trumps Amtsantritt zuspitzt hat. Die Demokraten haben in den letzten Monaten mehrere Mal gegen Trumps Maßnahmen vorgegangen und haben ihn bei Gericht verklagt.
Die Situation ist weiterhin angespannt, und es bleibt abzuwarten, wie sich die FBI-Untersuchung entwickeln wird.
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