Pflegereform verzögert sich um eine Woche

Die geplante Pflegereform von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wurde um mindestens eine Woche verschoben und soll nun am 27. Mai vom Kabinett beschlossen werden, wie es die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichteten. Die Verzögerung kritisierte der VDAB-Bundesgeschäftsführer Thomas Knieling, der darauf hinwies, dass das Zeitfenster, um die Reform vor der Sommerpause zu verabschieden, immer kleiner wird.

Insbesondere für Pflegeheimbetreiber ist die Lage angespannt, da sie zunehmend Schwierigkeiten haben, personell und wirtschaftlich die Versorgung sicherzustellen, während Kosten steigen. Knieling betonte, dass zentrale Fragen seit Langem bekannt seien: Wie kann eine generationengerechte Finanzierung der Pflegeversicherung gewährleistet werden, und wie kann trotz Fachkräftemangel eine flächendeckende Versorgung sichergestellt werden?

Die Bundesregierung müsse endlich konkrete Schritte unternehmen, um die Pflegeversicherung nachhaltig aufzustellen. Eine echte Reform müsse starre Versorgungsstrukturen aufbrechen und regulatorische Hürden abbauen, um den Einrichtungen mehr Flexibilität zu ermöglichen.

Gesundheitsministerin Warken hatte ursprünglich bis Mitte Mai einen Gesetzentwurf für eine Pflegereform vorlegen wollen. Sie verwies kürzlich auf ein erwartetes Defizit der Pflegeversicherung von insgesamt 22,5 Milliarden Euro für 2027 und 2028, das höher ausfällt als ursprünglich angenommen.

Die Verzögerung der Reform zeige deutlich, dass der Entwurf offenbar mehr Abstimmungs- und Beratungszeit benötigt als ursprünglich angenommen. Die Pflegebranche wartet dringend auf verbindliche Entscheidungen, um für die Zukunft planen und die Versorgung sichern zu können.