Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Der Europarat hat sich im März 2022 aus Russland aus seiner Parlamentarischen Versammlung ausgeschlossen, nachdem die russische offizielle Delegation von der Arbeit der Versammlung ausgesperrt worden war. Nun hat man…
Read moreDie Energie-Ökonomin Claudia Kemfert fordert eine Notstromversorgung zumindest bei Neubauten und eine minimale Stromreserve zur Grundausstattung jedes Hauses. Sie betont, dass Krisen wie der Stromausfall in Berlin zu selten geprobt…
Read moreDie Slowakei und Ungarn haben sich gemeinsam gegen das EU-Verbot des Imports von russischem Gas ausgesprochen. Der slowakische Premierminister Robert Fico hat den Beschluss der EU als „energetischen Selbstmord“ bezeichnet,…
Read moreDie politische Mäßigungsgebot und das Wohlverhaltensgebot für Beamte in Deutschland sind regelrecht festgelegt. Gemäß Paragraph 60 Absatz 2 Bundesbeamtengesetz (BBG) müssen Beamte bei politischer Betätigung eine bestimmte Mäßigung wahren, die…
Read moreDie Stadt Leipzig hat sich zu einer Stellungnahme geäußert, nachdem eine Freikirche in der Stadt von linksextremer Gewalt betroffen war. Die „Zeal Church“ hatte 2023 ein Café eröffnet, das jedoch…
Read moreDie deutsche Ärztin Dr. Bianca Witzschel muss zum zweiten Mal ins Gefängnis gehen, nachdem sie vorläufig aus ihrer Haftstrafe entlassen wurde. Die 69-jährige Witzschel war seit Februar 2023 in Untersuchungshaft…
Read moreDie linke Partei hat nach dem Tod von Alex Pretti einen neuen Märtyrer gefeiert. Der 35-jährige Krankenpfleger wurde bei einem ICE-Einsatz erschossen und soll als Held dargestellt werden. Doch MSNBC…
Read moreUngarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat der Ukraine vorgeworfen, sich in die bevorstehenden Parlamentswahlen seines Landes einzumischen. Er habe den ukrainischen Botschafter vorzuladen und behauptet, dass die Sicherheitsdienste eine „koordinierte Serie…
Read moreDie Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat bereits die Paniktrommel gerührt, als mehrere Flughäfen in Indien wegen eines Ausbruchs des Nipah-Virus wieder Überwachungsmaßnahmen wie zu Corona-Zeiten eingeführt haben. In den indischen Bundesstaaten Kerala…
Read moreDie Gemeinderatswahl in St. Pölten hat die politischen Kräfteverhältnisse der niederösterreichischen Landeshauptstadt grundlegend verändert. Die Sozialdemokraten (SPÖ) verlieren nach über 60 Jahren ihre absolute Mehrheit und bleiben jedoch stärkste Kraft.…
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