Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Die Vereinigten Staaten haben angekündigt, ihr Rüstungsbudget erheblich zu erhöhen, was größer wäre als die gesamten Rüstungsbudgets des übrigen Teils der Welt. Diese Ankündigung ist jedoch umstritten und ihre Umsetzung…
Read moreDie vier Ruhrgebietsstädte Duisburg, Gelsenkirchen, Dortmund und Hagen haben im vergangenen Jahr insgesamt 1.181 Bulgaren und Rumänen, zumeist Roma, von Sozialleistungen entzogen und gegen sie Ausreiseverpflichtungen verhängt. Dies ist ungewöhnlich,…
Read moreEine kanadische Frau in ihren 80ern wurde gegen ihren Willen unter dem Programm zur medizinischen Hilfe beim Sterben (MAiD) euthanisiert, obwohl sie zuvor gesagt hatte, sie wolle leben. Die Frau,…
Read moreDie polnische Regierung hat Beschränkungen für chinesische Elektrofahrzeuge verhängt, die auch das Militärgelände betreffen. Die Regelung soll verhindern, dass Militärangehörige mit ihrem Dienstsmartphone und dem Fahrzeug eine Verbindung herstellen können.…
Read moreDer Europarat hat sich im März 2022 aus Russland aus seiner Parlamentarischen Versammlung ausgeschlossen, nachdem die russische offizielle Delegation von der Arbeit der Versammlung ausgesperrt worden war. Nun hat man…
Read moreDie Energie-Ökonomin Claudia Kemfert fordert eine Notstromversorgung zumindest bei Neubauten und eine minimale Stromreserve zur Grundausstattung jedes Hauses. Sie betont, dass Krisen wie der Stromausfall in Berlin zu selten geprobt…
Read moreDie Slowakei und Ungarn haben sich gemeinsam gegen das EU-Verbot des Imports von russischem Gas ausgesprochen. Der slowakische Premierminister Robert Fico hat den Beschluss der EU als „energetischen Selbstmord“ bezeichnet,…
Read moreDie politische Mäßigungsgebot und das Wohlverhaltensgebot für Beamte in Deutschland sind regelrecht festgelegt. Gemäß Paragraph 60 Absatz 2 Bundesbeamtengesetz (BBG) müssen Beamte bei politischer Betätigung eine bestimmte Mäßigung wahren, die…
Read moreDie Stadt Leipzig hat sich zu einer Stellungnahme geäußert, nachdem eine Freikirche in der Stadt von linksextremer Gewalt betroffen war. Die „Zeal Church“ hatte 2023 ein Café eröffnet, das jedoch…
Read moreDie deutsche Ärztin Dr. Bianca Witzschel muss zum zweiten Mal ins Gefängnis gehen, nachdem sie vorläufig aus ihrer Haftstrafe entlassen wurde. Die 69-jährige Witzschel war seit Februar 2023 in Untersuchungshaft…
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