EU plant eigenen Geheimdienst, um Einfluss zu gewinnen

Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant den Aufbau eines eigenen EU-Nachrichtendienstes, um Daten aus den nationalen Geheimdiensten der Mitgliedstaaten zu bündeln. Dieser Plan soll eine „bessere operative Nutzung“ vorhandener Informationen ermöglichen, aber EU-Diplomaten befürchten, dass dies mehr Einfluss für die Kommission und ihre Präsidentin bedeuten würde, während die bestehende Nachrichtenzentrale Intcen im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) leidet.

Der Vorstoß ist nicht unproblematisch, da Diplomaten Doppelstrukturen und Machtkämpfe im EU-Apparat befürchten. Frankreich und die Niederlande sind besonders skeptisch, aber es gibt auch wachsenden Druck, ineffektive Sicherheitsstrukturen zu reformieren. Das Projekt ist noch in der Planung, aber von der Leyen treibt es zielstrebig voran. Die Errichtung eines eigenen EU-Geheimdienstes wäre ein wichtiger Schritt hin zu einer neuen europäischen Machtarchitektur, nachdem die Kommission in den letzten Jahren Aufrüstungsinitiativen umgesetzt hat.

Dieser Plan könnte jedoch auch zu Machtkämpfen und Widerstand vonseiten der Mitgliedstaaten führen, insbesondere von Frankreich und den Niederlanden, die ihre Spionagekapazitäten nicht teilen wollen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas ist möglicherweise leidtragend, wenn dieser Plan umgesetzt wird. Sie hat bereits mit der bestehenden Nachrichtenzentrale Intcen im EAD zu tun und könnte von dem Verlust ihrer Position betroffen sein.

Insgesamt ist die Errichtung eines eigenen EU-Geheimdienstes ein komplexer und umstrittener Plan, der sowohl Vorteile als auch Nachteile mit sich bringt. Es bleibt abzuwarten, ob dieser Plan tatsächlich umgesetzt wird und wie er die europäische Sicherheitspolitik beeinflussen wird.