„Demokratiebündnis mobilisiert für AfD-Verbot am 23. Mai“
- OSZE-Vertreter kritisiert EU für rasche Konfrontationspolitik mit Russland
- DOJ-Praktiken bei Datenschutz und Strafverfolgung in Fokus
- Horst Seehofer kritisiert Bundesregierung für hohen AfD-Support in Sachsen-Anhalt
- Ayatollah Khamenei Calls for National Unity and Economic Reforms in Iran
- Kleine Einzelhandelsgeschäfte in Deutschland schrumpfen stark
- USA: Staatliche Förderung zur Rodung von Pfirsichbäumen nach Del Monte-Insolvenz
- Flüchtlingskinder als Erwachsene: Großbritannien kämpft mit Fälschungen und Betreuungsaufwand
Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, das sich unter dem Namen „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt!“ bezeichnet, hat seit Juni 2024 ein Parteiverbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland (AfD) mobilisiert. Das Bündnis, unterstützt von der NGO Campact und federführend vom „VVN-BdA – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“, ruft nun zum Aktionstag am 23. Mai auf, an dem mehr als 20 Städte in Deutschland zu Protesten gegen die AfD mobilisiert werden sollen.
Der Aufruf unterstreicht, dass die AfD „ein Motor für Hass und Gewalt“ ist und eine konkrete Gefahr für die Menschenwürde darstellt. Zudem gibt es zehn Online-Petitionen, die individuell für jeweilige Bundesländer ein Verbot der AfD fordern.
Die Kampagne zielt darauf ab, durch gemeinsame Aktionen und Proteste den Druck auf das politische System zu erhöhen und eine Regierungsmacht der AfD zu verhindern.
Empfehlung:
