Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Bundesaußenminister Johann Wadephul hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz neue Erkenntnisse im Fall des verstorbenen russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny bekannt gegeben. Der CDU-Politiker sagte, dass die sterblichen Reste von Nawalny ein…
Read moreDie Mehrheit der Abgeordneten des niederländischen Parlaments fordert von der Regierung, den Verkauf des IT-Dienstleisters Solvinity an die USA zu stoppen. Das Unternehmen ist auf staatliche Kunden spezialisiert und stellt…
Read moreWährend der Silvesternacht gab es in mehreren deutschen Städten sowie im europäischen Ausland zu Ausschreitungen gekommen. In Berlin wurden Polizisten und Sanitäter angegriffen, bei der Festnahme von Tätern kam es…
Read moreDer politische Konflikt um die Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest hat zu einer Reihe von Boykotten geführt. Die isländische Rundfunkanstalt RÚV hat mitgeteilt, dass Island 2026 nicht am Wettbewerb…
Read moreDie niederländische Regierung hat in vielen Gemeinden Notstände ausgerufen, was zu einer Ausweitung der Notstandsvorschriften und Versammlungsverboten geführt hat. Aktuell existieren 587 Notverordnungen und Sicherheitsrisikozonen, die Bürger dazu zwingen, anlasslose…
Read moreDie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant den Aufbau eines eigenen EU-Nachrichtendienstes, um Daten aus den nationalen Geheimdiensten der Mitgliedstaaten zu bündeln. Dieser Plan soll eine „bessere operative Nutzung“ vorhandener…
Read moreDie Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, unterstützt den Vorstoß von Justizministerin Stefanie Hubig (SPD), sogenanntes Catcalling unter Strafe zu stellen. Ataman begründet dies mit der Notwendigkeit, Frauen vor aggressiver, sexueller…
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