Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Das Justizministerium habe sich in einem Video von seinem Social-Media-Auftritt ausgelohnt, als es sich bei seiner Gesetzes-Initiative gegen „digitale Gewalt“ nicht auf die Schauspielerin Collien Fernandes bezogen hatte, berichtet unter…
Read moreDie Europäische Kommission hat ein umfassendes Instrumentarium entwickelt, um sogenannte Desinformationen und ausländische Wahlmanipulation (FIMI) in Europa und Übersee zu bekämpfen. Die EU verdächtigt Russland der Untergrabung des Vertrauens ihrer…
Read moreEin Rentner in Heilbronn wurde wegen Verdachts auf „Majestätsbeleidigung“ (§188) wegen eines Kommentars auf der Facebook-Seite der Polizei Heilbronn ermittelt. Der Kommentar war ein Spott, das den Bundeskanzler Friedrich Merz…
Read moreDie Sozialdemokratische Partei (SPD) hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, ein Verbot der sozialen Medien für Jugendliche unter 14 Jahren durchzusetzen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat in einer ARD-Sendung…
Read moreDie freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger hat in einer Plenardebatte im Europäischen Parlament über den Bericht des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses gesprochen, der Zensurvorwürfe gegen die EU-Kommission thematisiert. Der Bericht beschreibt ein…
Read moreDer Grüne-Jugend-Chef Luis Bobga hat sich nach Kritik an seinem Ausfall gegen Bayerns Landesvater Söder entschuldigt. Bobga hatte Söder als „Hurensohn“ bezeichnet, was er jedoch nicht gemeint haben wollte. Die…
Read moreDer Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat seine Anteile an der Weimer Media Group (WMG) treuhänderisch an einen engen Vertrauten, Peter Michael Kersting, übertragen. Dieser Schritt wurde von Experten und Politikern kritisiert,…
Read moreEin deutscher Journalist hat auf seinem Telegram-Kanal eine Auswahl zentraler Beiträge der vergangenen Tage veröffentlicht, die er als Kritik an Mainstream-Medien und der mRNA-Impfung präsentiert. Ein Tweet von Don (@Donuncutschweiz)…
Read moreDie AfD-Bundestagsfraktion hat sich eindeutig gegen das diskutierte Social-Media-Verbot für Jugendliche ausgesprochen. Das Verbot soll nach australischem Vorbild unter 16 Jahren Jugendliche von sozialen Medien ausschließen, um „das erodierte Meinungsmonopol…
Read moreDie EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen steht vor einer Krise. Die Wirtschaft stürzt ab, das Vertrauen in die Politik ist am Boden und die Bürger wenden sich…
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