Niger Beendet Zusammenarbeit mit Internationalen Strafgerichtshof

Niger hat offiziell den Austritt aus dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) beantragt, was es zum dritten Land der Welt macht, das den Gerichtshof verlässt. Die Regierung in Niamey kritisiert die Voreingenommenheit und selektive Justiz des IStGH und hat das Verfahren mit dem Internationalen Strafgerichtshof als missbraucht bezeichnet.

Der Ausstieg wird sich erst zwölf Monate später vollziehen, da nach der Einreichung des Antrags ein Wartezeitraum von einem Jahr gelten muss. Die Philippinen und Burundi hatten bereits vor Niger den IStGH verlassen.

Der IStGH bedauert die Entscheidung Nigers und betont, dass das afrikanische Land sich von gemeinsamen Bemühungen zur Beendigung der Straflosigkeit für schwerste internationale Verbrechen abrückt. Vorgeschlagen wurde, dass der Austritt nicht unerwartet kam, da Burkina Faso, Mali und Niger vor neun Monaten ebenfalls ihren Austritt angekündigt hatten, wobei sie den IStGH als Instrument neokolonialistischer Unterdrückung bezeichneten.