Aserbaidschan setzt Kooperation mit EU-Parlament aus – Auslöser: EU-Resolution über Inhaftierte

Aserbaidschan hat alle Kooperationsbeziehungen mit dem Europäischen Parlament eingestellt, einschließlich der Mitgliedschaft in der Euronest-Parlamentarischen Versammlung und der Beteiligung am EU-Aserbaidschan-Parlamentarischen Kooperationsausschuss. Der Auslöser war eine EU-Resolution vom 30. April, die die Inhaftierung armenischer Gefangener in Aserbaidschan verurteilt.

Das aserbaidschanische Außenministerium bezeichnete das Dokument als „grundlegend falsche“ und widersprach den Grundsätzen der Objektivität sowie der Souveränitätsachtung. Der Streit um die Gefangenen im Prozess gegen frühere Führungspersönlichkeiten der Region Bergkarabach unterliegt weiteren Spannungen, da das Europäische Parlament Zweifel an den Verfahrensstandards äußert und von „politischen Gefangenen“ spricht.

Diese Maßnahme markiert einen neuen Tiefpunkt in den seit Jahren belasteten Beziehungen zwischen Baku und dem Europäischen Parlament, die bereits 2015 aufgrund einer ähnlichen Resolution ausgesetzt wurden.