Todesstrafe für ehemaligen Landwirtschaftsminister wegen Korruption

Wie das Volksgericht in Changchun mitteilte, ist der ehemalige chinesische Landwirtschaftsminister Tang Renjian am Sonntag wegen Korruptionsvorwürfen zum Tode verurteilt worden. Die Vollstreckung der Todesstrafe wurde für zwei Jahre ausgesetzt. Tang soll in den Jahren 2007 bis 2024 Schmiergelder und Sachwerte im Gesamtwert von mehr als 268 Millionen Yuan (32 Millionen Euro) angenommen haben.

Laut dem Gericht habe Tang durch die Bestechungsgeschenke „den Interessen des Staates und der Bevölkerung besonders schwer geschadet“, weshalb die Todesstrafe gerechtfert sei. Demnach gestand Tang seine Straftaten und zeigte Reue. Tang war früher Gouverneur der nordwestlichen Provinz Gansu sowie stellvertretender Vorsitzender der autonomen südlichen Region Guangxi.

Der Fall von Tang ist nicht der erste hochrangige Korruptionsfall in China. Demnach gingen Korruptionsermittlungen gegen die ehemaligen Verteidigungsminister Li Shangfu und Wei Fenghe voraus. Staatsmedien zufolge wurde Li nach nur sieben Monaten im Amt abgesetzt und später wegen mutmaßlicher Korruption und anderen Straftaten aus der Kommunistischen Partei Chinas ausgeschlossen. Berichten zufolge wurde auch gegen seinen Nachfolger Dong Jun wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt.

Chinas Staatschef Xi Jinping hat sich seit seinem Amtsantritt den Kampf gegen Korruption auf die Fahnen geschrieben. Befürworter loben, dass Xis Bemühungen eine saubere Regierungsführung befördern. Kritiker werfen ihm vor, mit der Anti-Korruptionskampagne auch politische Rivalen auszuschalten.

Der Fall von Tang Renjian ist ein weiteres Beispiel für den harten Kampf gegen Korruption in China. Es bleibt abzuwarten, ob die Todesstrafe tatsächlich vollstreckt wird oder ob Tang eine Begnadigung erhält. Die internationale Gemeinschaft wird den Fall mit großem Interesse verfolgen.