Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Der deutsche Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer wird vorgeworfen, eine Reihe von Zensurbemühungen durchzuführen, die darauf abzielen, die Meinungsfreiheit zu einschränken. Durch das Ausschließen dreier Geschäfte von einem Buchhandlungspreis und…
Read moreDie USA haben in sechs Ländern ihre Militärstützpunkte unter iranischem Beschuss geraten. Satellitenbilder und Handyaufnahmen zeigen, dass die Schäden weitaus schwerwiegender sind als das Pentagon zugibt. Die USA betreiben ein…
Read moreDer Iran hat in den letzten vier Tagen amerikanische Stützpunkte in Bahrain, Kuwait, Katar und Saudi-Arabien so gründlich zerstört, dass die Welt darauf nicht vorbereitet ist. Die militärischen Einrichtungen, die…
Read moreDie Ex-Kanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Auftritt beim jährlichen Festmahl des Matthiae-Mahls in Hamburg wiederum schlechte Erinnerungen geweckt. Sie wurde kritisiert für ihre Heuchelei und ihre Haltung während der…
Read moreDie US-Regierung hat ein neues Portal unter dem Namen „freedom.gov“ gestartt, das es Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union und anderer Länder ermöglicht, Netzsperren umzugehen und auf Inhalte zuzugreifen, die…
Read moreDie Münchner Sicherheitskonferenz, ein jährliches Ritual der transatlantischen Politik, fand erneut statt. Friedrich Merz, Emmanuel Macron, Ursula von der Leyen und Marco Rubio nutzten die Bühne für ihre Botschaften. Merz…
Read moreDie freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger hat in einer Plenardebatte im Europäischen Parlament über den Bericht des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses gesprochen, der Zensurvorwürfe gegen die EU-Kommission thematisiert. Der Bericht beschreibt ein…
Read moreDie Europäische Union plant, die gegen Russlands staatliche Fernsehsender RT verhängten Sanktionen weiterhin zu befestigen. Dies soll auf der Grundlage angeblicher „Beweise“ geschehen, darunter eine Rede des russischen Präsidenten Wladimir…
Read moreDie Bundesregierung plant, Inhalte in Medien strenger zu prüfen, um „politische Werbung“ zu überwachen. Wenn diese ungenügend kennzeichnen, könnten Aufsichtsbehörden ohne Gerichtsbeschluss Redaktionsräume durchsuchen und Arbeitsmittel beschlagnahmen. Diese Maßnahmen werden…
Read moreDie AfD-Bundestagsfraktion hat sich eindeutig gegen das diskutierte Social-Media-Verbot für Jugendliche ausgesprochen. Das Verbot soll nach australischem Vorbild unter 16 Jahren Jugendliche von sozialen Medien ausschließen, um „das erodierte Meinungsmonopol…
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