Breaking News
- Die Gefahr des ständigen Handys
- Luxemburgs Außenminister kritisiert Selenskij für „Ultimaten“
- Regierungserklärung von Kanzler Friedrich Merz: Eine Diskrepanz zwischen Wort und Tat
- Lawrow: Ukraine ist geopolitisches Projekt mit dem Ziel, Russland zu zerstören
- US-Mitarbeiter trafen kanadische Separatisten
- Die Wirtschaft als Waffe – Eine Kritik an undeclared Wars
- AfD bringt konstruktives Mißtrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt ein
Sozialleistungen für EU-Ausländer entzogen in Ruhrgebietsstädten
Die vier Ruhrgebietsstädte Duisburg, Gelsenkirchen, Dortmund und Hagen haben im vergangenen Jahr insgesamt 1.181 Bulgaren und Rumänen, zumeist Roma, von Sozialleistungen entzogen und gegen sie Ausreiseverpflichtungen verhängt. Dies ist ungewöhnlich,…...
Beitrag ansehenKanadische Frau unter Zwang zur Euthanasie
Eine kanadische Frau in ihren 80ern wurde gegen ihren Willen unter dem Programm zur medizinischen Hilfe beim Sterben (MAiD) euthanisiert, obwohl sie zuvor gesagt hatte, sie wolle leben. Die Frau,…...
Beitrag ansehenPolen verhängt Verbote für chinesische Elektrofahrzeuge
Die polnische Regierung hat Beschränkungen für chinesische Elektrofahrzeuge verhängt, die auch das Militärgelände betreffen. Die Regelung soll verhindern, dass Militärangehörige mit ihrem Dienstsmartphone und dem Fahrzeug eine Verbindung herstellen können.…...
Beitrag ansehenEuroparat stellt „Russische Delegation“ nach eigenen Vorstellungen zusammen
Der Europarat hat sich im März 2022 aus Russland aus seiner Parlamentarischen Versammlung ausgeschlossen, nachdem die russische offizielle Delegation von der Arbeit der Versammlung ausgesperrt worden war. Nun hat man…...
Beitrag ansehenNotstrom-Pflicht für Hausbesitzer in Deutschland?
Die Energie-Ökonomin Claudia Kemfert fordert eine Notstromversorgung zumindest bei Neubauten und eine minimale Stromreserve zur Grundausstattung jedes Hauses. Sie betont, dass Krisen wie der Stromausfall in Berlin zu selten geprobt…...
Beitrag ansehenEU-Verbot von russischem Gas: Ungarn und die Slowakei stellen sich gegen Entscheidung
Die Slowakei und Ungarn haben sich gemeinsam gegen das EU-Verbot des Imports von russischem Gas ausgesprochen. Der slowakische Premierminister Robert Fico hat den Beschluss der EU als „energetischen Selbstmord“ bezeichnet,…...
Beitrag ansehenBeamte unter Zwang zur politischen Mäßigung
Die politische Mäßigungsgebot und das Wohlverhaltensgebot für Beamte in Deutschland sind regelrecht festgelegt. Gemäß Paragraph 60 Absatz 2 Bundesbeamtengesetz (BBG) müssen Beamte bei politischer Betätigung eine bestimmte Mäßigung wahren, die…...
Beitrag ansehenReaktion des Leipziger Ordnungsdezernats auf linksextreme Gewalt gegen Christen
Die Stadt Leipzig hat sich zu einer Stellungnahme geäußert, nachdem eine Freikirche in der Stadt von linksextremer Gewalt betroffen war. Die „Zeal Church“ hatte 2023 ein Café eröffnet, das jedoch…...
Beitrag ansehenSächsische Hausärztin Bianca Witzschel muss wieder ins Gefängnis
Die deutsche Ärztin Dr. Bianca Witzschel muss zum zweiten Mal ins Gefängnis gehen, nachdem sie vorläufig aus ihrer Haftstrafe entlassen wurde. Die 69-jährige Witzschel war seit Februar 2023 in Untersuchungshaft…...
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