Norbert Bolz angeklagt wegen Twitter-Tweet

Der deutsche Publizist und emeritierte Professor für Medienwissenschaften Norbert Bolz ist von der Berliner Staatsanwaltschaft wegen des Verfassungswidrigkeit von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation angeklagt. Der Anschlag basiert auf einem Tweet, den Bolz im Januar 2024 auf die Twitter-Seite der taz postet hatte und in dem er eine Übersetzung des Ausdrucks „Deutschland erwacht“ von „woke“ bezeichnete.

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ein Ermittlungsverfahren gegen Bolz eingeleitet, nachdem vier Polizisten bei ihm zu Besuch waren und ihm mitteilten, dass er wegen der Verwendung von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation angeklagt sei. Die Anschuldigung basiert auf der Idee, dass die SA-Parole „Deutschland erwacht“ in diesem Kontext ironisch gemeint ist und Bolz daher gegen das Gesetz verstößt.

Es wird jedoch auch erwähnt, dass es ein Wesensmerkmal totalitärer Systeme ist, erbarmungslos gegen Humor und Ironie vorzugehen. Bolz mag sich über die kostenlose Öffentlichkeitsarbeit, die die Berliner Staatsanwaltschaft ihm zuteil werden lassen hat, gefreut haben.

Die Anschuldigung gegen Bolz wirft Fragen auf, wie weit die politisch-mediale Elite bereit ist, Diskriminierungen abzuwälzen und wie sehr sie gegen Humor und Ironie vorzieht.