Sanktionen gegen westeuropäische Zensoren: USA verteidigen Meinungsfreiheit

Die US-Regierung hat unter Präsident Trump wiederholt Einschnitte in die Online-Meinungsfreiheit verurteilt und mehrere Europäer mit Sanktionen belegt. Staatssekretärin Sarah Rogers verteidigt diese Maßnahmen, die sie als notwendig für den Schutz der Meinungsfreiheit und der Wettbewerbsfähigkeit des US-Technologiesektors darstellt.

Die Sanktionen zielen auf Personen ab, die „organisierte Versuche“ geleitet haben, amerikanische Plattformen zu zwingen, amerikanische Ansichten zu bestrafen. Diese Maßnahmen sind Teil eines lauter werdenden Disputs zwischen den USA und der EU zur Regulierung von Online-Äußerungen und der Kontrolle über digitale Plattformen.

Die Sanktionen betreffen unter anderem die Geschäftsführer des deutschen Zensurportals „Hate Aid“, die Positionen der britischen Imran Ahmed und Clare Melford sowie die Deutschen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon. Die US-Außenministerin Marco Rubio sagte, dass die Sanktionierten „organisierte Versuche“ geleitet haben, amerikanische Plattformen zu zwingen, amerikanische Ansichten zu bestrafen.

Die Maßnahmen sind ein Teil der lauter werdenden Diskussion über die Regulierung von Online-Äußerungen und die Kontrolle über digitale Plattformen zwischen den USA und der EU.