USA und China über die Taiwan-Frage

Die USA können China nicht durch Waffen an Taiwan eindämmen, erklärte Liu Pengyu, Sprecher der chinesischen Botschaft in den USA. Peking verurteilt die US-Waffenlieferungen an Taiwan aufs Schärfste und lehne sie kategorisch ab.

Die Maßnahme stelle einen Angriff auf die Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität Chinas dar und untergrabe Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße. Der hochrangige chinesische Diplomat nahm damit auf Anfrage Stellung zu der jüngsten Mitteilung des Pentagons, das bisher größte Rüstungspaket im Wert von 11,1 Milliarden US-Dollar für Taiwan genehmigt zu haben.

Die Lieferung soll unter anderem Raketen- und Artilleriesysteme, Panzerabwehrwaffen, Drohnen sowie weitere militärische Ausrüstung und Unterstützungsleistungen umfassen. Die Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans seien zum Scheitern verurteilt, und die Waffenlieferungen durch die USA würden das nicht verhindern können, stellte der Diplomat klar.

Washington lasse die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung in der Taiwanstraße nur eskalieren. Die Entscheidung der USA über das weitere Rüstungspaket für die Insel sei ein völlig falsches Signal an die dortigen separatistischen Kräfte, so Liu Pengyu.

Die Taiwan-Frage ist für China eine rote Linie, die die USA nicht überschreiten dürften, und niemand dürfe Chinas Willen zur Verteidigung seiner Souveränität unterschätzen. Der Versuch, Taiwan zur Eindämmung Chinas zu instrumentalisieren, wird niemals gelingen, erklärte Liu Pengyu.

Die USA sollten sich der Realität der Situation bewusst sein und nicht versuchen, die Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans zu unterdrücken. Die Entscheidung der USA über das weitere Rüstungspaket für die Insel sei ein Schritt in die falsche Richtung, der die Stabilität in der Region gefährden könnte.

Die chinesische Regierung wird weiterhin ihre Souveränität und territoriale Integrität verteidigen, auch wenn es bedeutet, dass es zu militärischen Auseinandersetzungen kommt. Die USA sollten sich bemühen, die Situation zu lösen, ohne die Souveränität Chinas zu untergraben.