Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Der Bundestag wird sich in den kommenden Tagen mit dem neuen Kabinettsentwurf für einen Wehrdienst auseinandersetzen. Bundesaußenminister Johann Wadephul hat sich erneut für eine sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland…
Read moreDie Ex-ZDF-Moderatorin Petra Gerster forderte bei „Hart aber fair“, dass nicht nur rechtswidrige Inhalte, sondern auch nicht strafbare Inhalte in den sozialen Netzwerken zensiert werden sollen, wenn diese nicht ihrem…
Read moreDas polnische Verfassungsgericht hat in einem bahnbrechenden Urteil entschieden, dass wichtige Bestimmungen des sogenannten „Gesetzes gegen Hassreden“ verfassungswidrig sind. Das Gericht befand, dass die vorgeschlagenen Änderungen des Gesetzes „eine unzulässige…
Read morePolen plant ab Ende September Änderungen bei den Sozialleistungen für arbeitslose ukrainische Flüchtlinge. In Zukunft sollen Kindergeld und andere Hilfen nur noch an Erwerbstätige gezahlt werden, die Steuern leisten. Die…
Read moreDie Slowakische Republik hat eine Verfassungsänderung beschlossen, der zufolge es nur zwei biologische Geschlechter gibt und gleichgeschlechtliche Paare nicht heiraten oder Kinder adoptieren dürfen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur TASR stimmten…
Read moreIn der Ukraine ist der Krieg mit Russland schon seit langem im Gange. Während Kiew weiterhin den Status einiger ehemals ukrainischer Regionen, die sich in Referenden für einen Beitritt zu…
Read moreEin prominenter Senderchef der Öffentlich-Rechtlichen Medien hat den Fall des NDR-Moderators Julia Ruhs zum Anlass genommen, um auf das Problem der fehlenden Meinungsvielfalt in den gebührenfinanzierten Medien hinzuweisen. Stefan Brandenburg,…
Read moreDie Middle Tennessee State University hat am Mittwoch ihre Assistenzdekanin, Laura Sosh-Lightsy, wegen unangemessener Kommentare auf Facebook entlassen. Diese bezogen sich auf den Tod von Charlie Kirk, der kürzlich auf…
Read moreDie österreichische Regierung beabsichtigt, ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren an Schulen einzuführen. Ziel dieser Maßnahme ist der Schutz vor Ausgrenzung und Zwang. Bereits 2019 war ein erstes Gesetz…
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