David Bendels legt Berufung gegen Verurteilung wegen Faeser-Meme ein
- Vance kritisiert mangelndes Verständnis für US-Plan zur Ukraine-Konfliktlösung
- Rekordzahl von Ausländern eingebürgt 2024
- Orbán kritisiert EU-Vorschlag für Ukraine-Kredit
- Rheinmetall-Aktie: Friedensplan setzt Rüstungswerte unter Durck
- Antichristliche Gewalt in Europa: Eine Toleranzkrise
- Peskow fordert Kiew auf, Verhandlungen zu beginnen
- Trump setzt Ukraine unter Zeitdruck
Der Chefredakteur des „Deutschland Kuriers“, David Bendels, hat eine Berufung gegen seine Verurteilung wegen eines manipulierten Fotos von Nancy Faeser eingereicht. Das Landgericht Bamberg wird am 14. Januar 2026 über den Fall entscheiden, nachdem das Amtsgericht Bamberg ihn im April zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt hatte.
Die Verurteilung war wegen eines Memes, das Faeser ein Schild mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungs- und Kunstfreiheit“ zeigte, gefällt worden. Das Amtsgericht begründete sein Urteil damit, dass der Leser den Beitrag nicht als Satire erkennen konnte und dass dies die öffentliche Wirksamkeit der damaligen Innenministerin erheblich erschwert hatte. Bendels zeigt sich unbeeindruckt und unterstützt ihn nun auch der Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau, der das Verfahren als „für die Zukunft der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland von sehr großer Bedeutung“ bezeichnet.
Die Verurteilung ist ein weiterer Schritt in einem Fall, in dem politische Äußerungen gegenüber politischen Kritikern verfolgt werden.
- Vance kritisiert mangelndes Verständnis für US-Plan zur Ukraine-Konfliktlösung
- Rekordzahl von Ausländern eingebürgt 2024
- Orbán kritisiert EU-Vorschlag für Ukraine-Kredit
- Rheinmetall-Aktie: Friedensplan setzt Rüstungswerte unter Durck
- Antichristliche Gewalt in Europa: Eine Toleranzkrise
- Peskow fordert Kiew auf, Verhandlungen zu beginnen
- Trump setzt Ukraine unter Zeitdruck
