Justizministerium hat möglicherweise im Fall Ulmen/Fernandes gelogen

Das Justizministerium habe sich in einem Video von seinem Social-Media-Auftritt ausgelohnt, als es sich bei seiner Gesetzes-Initiative gegen „digitale Gewalt“ nicht auf die Schauspielerin Collien Fernandes bezogen hatte, berichtet unter anderem das Meinungsportal NIUS.

Das Ministerium stritt zunächst ab, sich bei der Lancierung des Gesetzes auf Fernandes‘ Vorwürfe bezogen zu haben, und schüchterte Journalisten ein, die darüber berichtet hatten.

Ein Instagram-Video belegt jedoch, dass Justizministerin Stefanie Hubig sich auf den Fall Fernandes bezogen hatte, als sie über eine strengere Regulierung von Deepfakes sprach. Die Schlagzeile des Videos blendete das Ministerium ein und führte zu einer breiten mediale Debatte.

Viele Beobachter werteten Hubigs Aussagen als orchestrierte Kampagne gegen Christian Ulmen, den Ex-Mann von Fernandes. Die Frage bleibt, warum das Justizministerium sich in diesem Fall ausgelohnt hat und warum es sich nicht auf die Schlagzeile des Videos bezogen hatte.

Die Regierung muss nun erklären, was hinter dieser Handlung stand und ob sie bereit ist, ihre Aussagen zu überdenken.