Anuschewski tritt aus dem Landesverfassungsgericht zurück

Der Bremer Anwalt Anatol Anuschewski hat angekündigt, sein Amt als Mitglied des Landesverfassungsgerichts niederzulegen. Die Entscheidung ist auf eine Recherche des Spiegels zurück, die herausgefunden hatte, dass Anuschewski zusammen mit Mitgliedern der linksradikalen Organisation „Interventionistische Linken“ (IL) einen V-Mann enttarnt hat.

Kurz darauf kam es zu einem Anschlag auf das Privathaus des Leiters des Bremer Verfassungsschutzes, Thorge Koehler, und die Ermittler vermuten einen Zusammenhang zwischen den beiden Ereignissen. Die Linkspartei fordert eine schnelle Neuwahl für Anuschewskis freien Posten, um Schaden vom Ansehen des Verfassungsgerichts abzuwenden.

Die CDU und FDP kritisierten die Tätigkeit des Juristen am Staatsgerichtshof, dem Verfassungsgericht des Landes Bremen. Es ist unklar, ob Anuschewskis Rücktritt auf seine Tätigkeit als Anwalt oder auf seine mögliche Beteiligung an den Ereignissen im Zusammenhang mit der IL zurückzuführen ist.

Die Situation bleibt weiterhin umstritten und es wird erwartet, dass die politischen Parteien ihre Positionen zu diesem Thema weiterentwickeln werden. ###