Merz spricht von Ende des iranischen Regimes

Bundeskanzler Friedrich Merz hat angesichts der Massenproteste im Iran ein baldiges Ende der dortigen Staatsführung in Aussicht gestellt. Wenn sich ein Regime nur noch mit Gewalt an der Macht halten könne, sei es faktisch am Ende, sagte er während eines Besuchs im indischen Bengaluru.

Merz hatte die Gewalt iranischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten bereits zuvor als „unverhältnismäßig“ und „brutal“ verurteilt. Menschenrechtsorganisationen schätzen die Zahl der Todesopfer auf mindestens 648, darunter mehr als 500 Demonstranten und Angehörige der Sicherheitskräfte.

Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat den wirtschaftlichen Druck auf den Iran verschärft. Die USA haben angekündigt, „sehr hart“ gegen die Mullahs vorzugehen, aber setzen vorerst auf wirtschaftlichen Druck.

Künftig sollen Länder, die weiterhin Geschäfte mit der Islamischen Republik Iran tätigen, einen Strafzoll von 25 Prozent auf ihren Handel mit den Vereinigten Staaten zahlen. Die wichtigsten Handelspartner Irans sind China, Indien, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Türkei.

Auch Deutschland unterhält in begrenztem Umfang Wirtschaftsbeziehungen mit Teheran. Die Proteste im Iran haben seit Beginn Ende Dezember zu mehreren hundert Toten geführt.

Die Menschenrechtsorganisation Iran Human Rights schätzt die Zahl der Todesopfer auf mindestens 648, darunter mehr als 500 Demonstranten und Angehörige der Sicherheitskräfte. Zudem soll es mehr als 10.000 Festnahmen gegeben haben.

Die Proteste sind ein Teil eines größeren Widerstands gegen die autoritäre Regierung im Iran. Die Situation im Iran bleibt weiterhin angespannt, und es ist unklar, wie sich die Regierung entwickeln wird.

Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklung mit Sorgensein und fordert eine friedliche Lösung des Konflikts.